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Hier findest Du alle aktuellen Beiträge aus unserer Fraktion:

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Erik Schliemann

Bericht von der BVV vom 29. Juni 2022

Nach zahlreichen digitalen Sitzungen traf sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg endlich wieder in Präsenz. Allerdings nicht wie gewohnt im Rathaus Kreuzberg, sondern in einer großen Halle des RAW-Gelände – so konnten die notwendigen Hygieneschutzmaßnahmen eingehalten werden. Es war spürbar, dass die Präsenzsitzung der Lebendigkeit der politischen Debatten gut tat. Für einige Verordnete war es nach über einem halben Jahr im Amt sogar die erste Rede im Plenum vor Publikum.

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Jetzt neu: Bürger*innensprechstunde unserer Fraktion

Von nun an bietet die Linksfraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg eine monatliche Sprechstunde für Bürger*innen an. Komm vorbei!

Die Sprechstunde findet immer am ersten Dienstag eines Monats statt.

Nächster Termin ist Dienstag, der 06.09.2022 von 16:00 bis 17:30 Uhr in unserem Fraktionsbüro in Kreuzberg in der Yorckstraße 4-11, 10965 Berlin, Raum 1049 (1. OG / barrierefrei). 

Als Ansprechpartnerin steht für euch unsere sport- und umweltpolitische Sprecherin Karolin Behlert zur Verfügung.

Bitte meldet euch vorab für die Sprechstunde an!

Per Mail: fraktion@linke-kommunal.de oder per Telefon: 030/ 9029 82599

von René Jokisch

Verkehr: Linke Erfolge bei „Kiezblocks für alle“ und neue Herausforderungen

DIE LINKE hat seit Jahren dazu beigetragen, dass unser Bezirk für viele Menschen als Vorbild, als Experimentierfeld und für manche auch als Feindbild in der Verkehrspolitik gilt. Zusammen mit der Koalition auf Landesebene konnte der Bezirk viel dafür tun, dass Fuß- und Radverkehr mehr Raum und mehr Sicherheit bekommen. Die Planung und Umsetzung neuer Verkehrspolitik ist jedoch immer wieder Gegenstand heißer Diskussionen, zwischen den Parteien und auch zwischen den Menschen im Bezirk. Immer wieder müssen wir dagegen ankämpfen, dass berechtigte Kritik an der konkreten Planung des grün geführten Bezirksamtes als rückwärtsgewandte Position gegen die Verkehrsberuhigung diffamiert wird - so wie es auch bei der Diskussion um die Kiezblocks geschieht.

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von Erik Schliemann

Bericht von der BVV vom 25. Mai 2022

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 25. Mai 2022 tagten die Verordneten erneut digital. Bereits zur nächsten BVV-Sitzung könnte sich das allerdings ändern. Schon länger kritisiert unsere Fraktion, dass die rot-grüne Mehrheit in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Argument einer pandemischen Notlage ausnutzt, um digitale Sitzungen weiterhin zu legitimieren. Für die Fraktion DIE LINKE ist das nicht zu rechtfertigen, wenn zugleich die meisten Menschen wieder in die Normalität zurückkehren und auf Arbeit oder im überfüllten ÖPNV zahlreichen Kontakten ausgesetzt sind. Entsprechend brachten wir für diese Sitzung einen Antrag ein, der das Bezirksamt und den BVV-Vorsteher auffordert, dafür zu sorgen, dass die BVV und ihre Ausschüsse zeitnah wieder in Präsenz tagen können.

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DIE LINKE verurteilt den türkischen Luftangriff auf die Partnerstadt Dêrik

Bild der zerstörten Elektrizitätsstation von Behaa Mahmoud

Am Abend des 1. Februar 2022 flog die türkische Luftwaffe einen Angriff auf eine Elektrizitätsstation, die Dêrik, eine Partnerstadt von Friedrichshain-Kreuzberg in Nordostsyrien, mit Strom versorgt. Dazu erklären Oliver Nöll, stellvertretender Bezirksbürgermeister, und René Jokisch, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE:

„Wir sprechen den drei bei dem Angriff verletzten Menschen aus Dêrik unser Beileid aus. Wir verurteilen den militärischen Angriff auf zivile Infrastruktur und weisen darauf hin, dass dieser Angriff im Kontext mit weiteren türkischen Angriffen auf Flüchtlingslager im Nordirak und in Nordwestsyrien steht. Die Türkei muss endlich aufhören, den Konflikt in Syrien zu befeuern und dem Islamischen Staat Schützenhilfe zu geben.

Wir erinnern daran, dass in den Tagen davor 121 Menschen starben, als sie den Ausbruchsversuch von 5000 inhaftierten IS-Kämpfern aus einem Gefängnis in Hasaka verhinderten. Fünf der Gefallenen stammen aus Dêrik. Wir gedenken ihnen in Trauer und erklären unsere Solidarität mit den Bewohnern von Dêrik."

Wahl unserer Mitglieder des Bezirksamts

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am 06. Dezember 2021 wurden unsere beiden Fraktionsmitglieder Regine Sommer-Wetter (vorne Mitte) mit 65,39% zur Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Gesundheit sowie Oliver Nöll (hinten links) mit 73,08% zum stellvertretenden Bürgermeister und Bezirksstadtrat für den Bereich Arbeit, Bürgerdienste und Soziales gewählt.

Wir gratulieren beiden ganz herzlich zu ihrer Wahl!!!

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Wir gratulieren unseren neuen Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting (links) und René Jokisch (rechts) sowie unseren neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Juda (Mitte) und Janis Ehling (leider krank) zur Wahl am 15. November 2021!

Mit einem starken Votum von 87,9 Prozent bzw. 84,9 Prozent wurden am 9. November auf der Hauptversammlung von DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg Regine Sommer-Wetter und Oliver Nöll als Stadträtin bzw. Stadtrat für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nominiert!

Konstituierung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November

Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg konstituierte sich am 4. November 2021. Wir stellen nun mit Moheb Shafaqyar den stellvertretenden BVV-Vosteher und mit Ulrike Juda eine der Schriftführer*innen. Unsere Stadträt*innen wurden bei dieser Sitzung noch nicht aufgestellt. Danach stieß die Fraktion in geselliger Runde auf ihre offizielle Gründung an.

 

Heute sind die Mitglieder der alten und der neuen Fraktion und unsere Bezirksvorsitzenden gemeinsam auf Klausurtagung, um sich kennenzulernen, Wissenstransfer zu betreiben und sich auf die Arbeit in der BVV vorzubereiten. V.l.n.r.: Unser Bezirksvorsitzender Pascal Meiser; Elke Dangeleit; Moheb Shafaqyar; Claudia Richter; Gaby Gottwald; Janis Ehling; Kerima Bouali; Susanne Kustak; Regine Sommer-Wetter; Lothar Jöstig-Schüßler; Katja Jösting; Kolja Fuchslocher; René Jokisch; unser Fraktionsgeschäftsführer Sebastian Dieke; unsere Bezirksvorsitzende Kerstin Wolter; Jörn Rieken und Karolin Behlert. Eine kompetente und hoch motivierte Runde!

Bezirkszeitung klar.links

Ausgabe Juli/August 2022