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Hier findest Du all unsere Anträge:

Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0474/VI

Diversitygerechtes Gendern von behördlichen Texten und Formularen

Initiatorin: Maria Bischof Weiterlesen


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0476/VI

Des Dersim Massakers gedenken

Initiatorin: Elke Dangeleit Weiterlesen


zur BVV am 14.12.2022 | DS/0470/VI 

Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen!

B'90 Die Grünen/ DIE LINKE Weiterlesen


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0424/VI

Weiterfinanzierung und Ausweitung des Projekts „Rekommunalisierung Plus“ zügig durchsetzen!

Initiator: B'90 Die Grünen/ DIE LINKE Weiterlesen


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0423/VI

Neue Räume für das Tubman-Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung

Initiator: B'90 Die Grünen/ DIE LINKE Weiterlesen


Resolution beschlossen | DS/0405/VI

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran!

Initiatorin: Elke Dangeleit Weiterlesen


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0371/VI

Skulpturenweg „Menschenlandschaft“

Initiator: B'90 Die Grünen/ DIE LINKE/ SPD Weiterlesen


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0360/VI

Sofortzuschlag und Einmalzahlungen auch in der Jugendhilfe

Initiator: Kolja Fuchslocher Weiterlesen


zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0359/VI

Die BVV besser über Entscheidungen in der Stadtentwicklung informieren

Initiatorin: Kerima Bouali Weiterlesen