Umwelt- und ordnungspolitische Sprecherin
geb.: 1985, Sozialarbeiterin
Mitglied im:
- Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz, Grünflächen und Klimaschutz
- Ausschuss für Verkehr und Ordnung
- Jugendhilfeausschuss
- Klimabeirat
- FahrRat
- Ortsvorstand DIE LINKE. Kreuzberg
Meine Position:
Mein Name ist Karolin Behlert und ich bin seit 2021 für DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg. Als umweltpolitische Sprecherin der Fraktion bin ich viel damit beschäftigt, Baumfällungen in unserem Bezirk zu verhindern. Uns sprechen viele Initiativen an und bitten uns, sie beim Erhalt von Stadtgrün oder anderen ökologischen Initiativen zu unterstützen.
Die Tätigkeit in der BVV kann dabei manchmal frustrierend sein: Es gibt nur wenig Handlungsspielraum als Verordnete – wir können allenfalls empfehlen, fragen, oder Prüfaufträge erteilen. Die bezirklichen Verwaltungen arbeiten nach festen gesetzlichen Vorgaben und sind selbst abhängig von der Haushaltslage des Landes Berlin. Die BVV hat keinen Einfluss auf Verordnungen oder Gesetze, die das Handeln des Bezirksamts bestimmen.
So ist das Bezirksamt z.B. gesetzlich dazu verpflichtet, Fällgenehmigungen zu erteilen, weil sie bei Gründen wie Wohnungsbau einfach vorgesehen sind. Laut Berliner Baumschutzverordnung gilt momentan nämlich Baurecht vor Baumschutz. Sei es in der Taborstraße, in der Pintsch- oder in der Petersburger Straße – Bäume sollen für Wohnungs- und Straßenbau fallen. Zuletzt konnte ein Erfolg in der Taborstraße erreicht werden, wo ein Hauseigentümer spontan von einem Neubau im begrünten Innenhof abgelassen hat. Der öffentliche Druck den wir als Verordnete ausüben können, scheint also etwas zu bewirken. Es besteht also doch ein kleiner Handlungsspielraum. Und diesen werde ich nutzen, um weiterhin für jeden einzelnen Baum zu kämpfen.