Hier findest Du all unsere Anträge:

Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.

Genehmigungspraxis bei Festeliste/Veranstaltungsliste im Bezirk

zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0532/VI

Initiator: Jörn Rieken Weiterlesen

Einbeziehung der Gewerbetreibenden in der Eisenbahnstraße in die Entscheidungsfindung über die Ausweitung des Straßenmarktes

Antrag angenommen | DS/0473/VI

Initiatorin: Gaby Gottwald Weiterlesen

Diversitygerechtes Gendern von behördlichen Texten und Formularen

Antrag zurückgezogen | DS/0474/VI

Initiatorin: Maria Bischof Weiterlesen

Des Dersim Massakers gedenken

zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0476/VI

Initiatorin: Elke Dangeleit Weiterlesen

Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen!

Antrag angenommen | DS/0470/VI 

B'90 Die Grünen/ DIE LINKE Weiterlesen

Weiterfinanzierung und Ausweitung des Projekts „Rekommunalisierung Plus“ zügig durchsetzen!

zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0424/VI

Initiator: B'90 Die Grünen/ DIE LINKE Weiterlesen

Neue Räume für das Tubman-Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung

Antrag angenommen | DS/0423/VI

Initiator: B'90 Die Grünen/ DIE LINKE Weiterlesen

Solidarität mit den Frauen und der Freiheitsbewegung im Iran!

Resolution beschlossen | DS/0405/VI

Initiatorin: Elke Dangeleit Weiterlesen

Skulpturenweg „Menschenlandschaft“

zur Beratung in Ausschuss überwiesen | DS/0371/VI

Initiator: B'90 Die Grünen/ DIE LINKE/ SPD Weiterlesen

Sofortzuschlag und Einmalzahlungen auch in der Jugendhilfe

Antrag angenommen | DS/0360/VI

Initiator: Kolja Fuchslocher Weiterlesen

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