Zum Hauptinhalt springen

Hier findest Du all unsere Anträge:

Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.


Beschluss DS/0016/VI

Wahl eines Bezirksstadtrates/zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen


Beschluss Überweisung DS/0025/VI

WBM-Bauprojekt und Baumfällungen in der Pintschstraße/Kochhannstraße 7-9

Initiator: René Jokisch Weiterlesen


Resolution DS/0013/VI

Hilfe statt Hassgewalt – Xhain solidarisch mit obdachlosen Menschen

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Weiterlesen


Wahlvorlage DS/0009/VI

Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen


Wahlvorlage DS/0008/VI

Wahl des stellvertretenden Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen


DS/0003/VI

Bildung des Ältestenrates

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag DS/2233/V

Wiedereröffnung der Naunynritze dank Brandschutzwache jetzt

1. Vollmert, Frank 2. Schulte, Claudia 3. Fuchslocher, Kolja Weiterlesen