Hier findest Du all unsere Anträge:
Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.
Initiator*innen: Fraktion DIE LINKE (Elke Dangeleit), Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (Sarah Jermutus) Weiterlesen
Initiatoren: Oliver Nöll, Thorsten Buhl und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Immer mehr Gewerbetreibende werden aus den Kiezen in unserem Bezirk verdrängt. Einerseits, weil ihre alteingesessenen Angebote vermeintlich nicht mehr zu der von Investor*innen angestrebten besserbetuchten Wohnklientel in immer teureren Objekten zu passen scheinen, andererseits weil alle… Weiterlesen
Initiator*innen: Claudia Richter, René Jokisch, Matthias Zoellner (Bürgerdeputierter) und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen
Initiator*innen: Claudia Richter, René Jokisch, Matthias Zoellner (Bürgerdeputierter) und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen
Initiator*innen: Fraktion DIE LINKE (Elke Dangeleit), Bündnis`90/Die Grünen, SPD-Fraktion Weiterlesen
Initiatorin: Claudia Richter und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen
Kundenparkplätze sollen in Fahrradabstellflächen, insbesondere für Lastenfahrräder und Pedelecs, umgewidmet werden. Weiterlesen
Die BVV von Friedrichshain-Kreuzberg lehnt weiterhin die durch den Bezirk führende Verlängerung der Bundesautobahn 100 aus verkehrlichen, städtebaulichen, gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Gründen ab. Weiterlesen
Die Lilienthalstraße soll zwischen Südstern und Columbiadamm fahrradfreundlich ausgebaut werden Weiterlesen