Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung
Initiator*innen: DIE LINKE/SPD
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Antrag wird abgelehnt.
Schulreinigung4500/36020 - 2021
Zweckbindung: Einnahmen in der Höhe von 380 Tsd Euro werden für Maßnahmen der Schulreinigung verwandt. Die Verausgabung auf Grundlage eines Konzeptes unterliegt dem grundsätzlichen Sperrvermerk des Gesamttitels.
Begründung:
Für den Fall eines positiven Jahresergebnis 2019 sollen in 2021 Mittel zur Verfügung stehen, um auf Grundlage eines tragfähigen Konzepts Maßnahmen der Schulreinigung zu verbessern.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Schulreinigung4500/36020 - 2021
Zweckbindung: Einnahmen in der Höhe von 380 Tsd Euro werden für Maßnahmen der Schulreinigung verwandt. Die Verausgabung auf Grundlage eines Konzeptes unterliegt dem grundsätzlichen Sperrvermerk des Gesamttitels.
Drucksache beim Bezirksamt