Hier findest Du all unsere Anträge:

Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.

Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße (DS/0437/V)

Initiator: Thorsten Buhl und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

Lärmschutz jetzt! Kein Tourismus auf den Rücken der Anwohner*innen (DS/0382/V)

Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg (DS/0383/V)

Initiator: Thorsten Buhl und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

Keine Gewalt in der Rigaer Straße (Resolution - DS/0338/V)

Initiator*innen: Fraktion DIE LINKE und Fraktion Bündnis`90/Die Grünen Weiterlesen

Parkanlagen sind keine öffentlichen Bedürfnisanstalten! - (DS/0314/V)

Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

Schutz des Rosengartens - (DS/0316/V)

InitiatorInnen: Claudia Richter, Reza Amiri und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

Schul- und Vereinsschwimmen sichern! Neue Schwimmflächen für den Bezirk - (DS/0315/V)

Initiator: Oliver Nöll und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

Verbesserung der Personalsituation an den Berliner Musikschulen - Umsetzung des 20%-Ziels von festangestellten Musikschullehrer*innen nur mit den Bezirken und nicht gegen sie - (Resolution - DS/0334/V)

Initiator*innen: Fraktion DIE LINKE (Regine Sommer-Wetter), Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (Werner Heck), SPD-Fraktion (Sebastian Forck) Weiterlesen

Bibliotheksgesetz für das Land Berlin (DS/0253/V)

Initiatorin: Regine Sommer-Wetter und die anderen Fraktionsmitglieder Weiterlesen

Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit all denjenigen, die sich für die Verteidigung der Demokratie in der Türkei einsetzen (Resolution - DS/0235/V)

Initiatorin: Elke Dangeleit und die anderen Mitglieder der Fraktion Weiterlesen

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