Zum Hauptinhalt springen

Hier findest Du all unsere Anträge:

Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.

Toiletten zur kostenlosen Nutzung für obdach- und wohnungslose Menschen | Bezug DS/2090/V

Beschluss Überweisung DS/0031/VI

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen

Bildung der Ausschüsse der BVV

Beschluss DS/0027/VI

Initiator: René Jokisch Weiterlesen

Toiletten zur kostenlosen Nutzung für obdach- und wohnungslose Menschen | Bezug DS/2090/V

Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0030/VI

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen

Vorkaufsrecht gegen Gentrifizierung und für soziale Stadtentwicklung sichern

Beschluss DS/0026/VI

Initiator: René Jokisch Weiterlesen

Wahl einer Bezirksstadträtin

Beschluss DS/0020/VI

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen

Wahl eines Bezirksstadtrates/zugleich stellvertretender Bezirksbürgermeister

Beschluss DS/0016/VI

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen

WBM-Bauprojekt und Baumfällungen in der Pintschstraße/Kochhannstraße 7-9

Beschluss Überweisung DS/0025/VI

Initiator: René Jokisch Weiterlesen

Hilfe statt Hassgewalt – Xhain solidarisch mit obdachlosen Menschen

Resolution DS/0013/VI

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Weiterlesen

Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung

Wahlvorlage DS/0009/VI

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen

Wahl des stellvertretenden Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung

Wahlvorlage DS/0008/VI

Initiator*innen: DIE LINKE Weiterlesen

vorherige1…161718…34nächste
Zurück zum Kopf der Seite