Städtepartnerschaft mit Derik

DS/1142/V

Initiator*innen: Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis`90/Die Grünen, SPD-Fraktion

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geht eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Dêrik (Syrien) ein.

2. Die Städtepartnerschaft soll die sozialen, gesundheitlichen, bildungsmäßigen, ökologischen und ökonomischen Bedingungen der Bürger*innen von Dêrik - auch durch die Einbeziehung zivilgesellschaftlichen Engagements - verbessern helfen.

3. Die Städtepartnerschaft des Bezirks soll neben der Arbeit des bezirklichen Städtepartnerschaftsvereins, auch durch mögliche zusätzliche Patenschaften, die Entwicklung demokratischer Strukturen und des verwaltungsmäßigen Aufbaus der kommunalen Verwaltung, sowie der integrativen Eingliederung Geflüchteter fördern.

4. Die Städtepartnerschaft soll im Rahmen des Besuchs der Bürgermeister*innen aus Dêrik im Mai / Juni 2019 im Rahmen eines Festaktes durch die Unterschrift der Bürgermeister*innen beider Gemeinwesen und durch die Vorsteherin der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beurkundet werden.

5. Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Beurkundung der Städtepartnerschaft vorzubereiten, fristgemäß sicherzustellen und anschließend den Beschluss der BVV in Zusammenarbeit mit dem Städtepartnerschaftsverein umzusetzen bzw. zu realisieren.

 

Begründung:

Am 20.09.2017 hat die BVV den Vorschlag befürwortet, eine Städtepartnerschaft mit Dêrik einzugehen (DS/0417-02V).

Mit der Umsetzung wurde der „Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V.“ beauftragt. Der Verein besitzt die Gemeinnützigkeit. Vereinszweck ist die ‚Völkerverständigung‘. Zur Vorbereitung der offiziellen Städtepartnerschaft hat der Verein bereits eine Reihe öffentlich geförderter Veranstaltungen im Bezirk durchgeführt und weitere Projekte und Veranstaltungen sind in Planung:

  • Im September 2018 führte der Verein eine Informations- und Filmveranstaltung mit öffentlichen   Mitteln von ‚Engagement Global‘ durch.
  • Im Oktober 2018 war eine Delegation des Vereins in Dêrik (gefördert über den Bezirk) und hat einen Partnerschaftsvertrag abgeschlossen, der die Beziehungen zwischen dem Verein und der Stadtverwaltung Dêrik regelt.
  • Der Verein hat Fördermittel des BMZ für ein ökologisches Projekt (Flussbettbegrünung und Nachbarschaftsgärten) über die Nord-Süd-Stiftung bewilligt bekommen, das seit Januar 2019 in der Umsetzung ist. Hierzu wurde eine Projektvereinbarung zwischen der Stadtverwaltung und dem Verein abgeschlossen.
  • Der Verein hat mit einer Weihnachtsspendenaktion dem ezidischen Flüchtlingscamp ‚Newroz‘ bei Dêrik 2.500 € für die Einrichtung einer Nähwerkstatt für traumatisierte ezidische Frauen zur Verfügung gestellt.
  • Die Landesentwicklungszentrale (LEZ) hat dem Verein BMZ-Mittel bewilligt, um die Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und der Stadt Dêrik zu verwirklichen, indem sie die Kosten für die Delegation zu diesem Zweck zu 75% übernehmen. Die beantragten Mittel sehen ausdrücklich die Implementierung der Städtepartnerschaft vor.
     
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