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Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2026 und 2025: Transparenz auch in der Haushaltswirtschaft

Initiator: Die Linke

zur BVV am 29.09.2025

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

KapitelTitelAnpassung 2026Anpassung 2027Begründung
420037101 Pauschale Mehreinnahmen (neu)

+ 1.000 € 

Verbindliche textliche Erläuterung: Einnahmen aus dem Einzelplan 12 sowie Kapitel 2712 werden hier verbucht. Die Verausgabung der Mehreinnahmen ist gesperrt und erfolgt nur mit Zustimmung der Ausschüsse für Stadtplanung und Haushalt

+ 1.000 € 

Verbindliche textliche Erläuterung: Einnahmen aus dem Einzelplan 12 sowie Kapitel 2712 werden hier verbucht. Die Verausgabung der Mehreinnahmen ist gesperrt und erfolgt nur mit Zustimmung der Ausschüsse für Stadtplanung und Haushalt

Transparenz über die Verwendung von Zuweisungen und Zuschüssen an den Bezirk aus dem Landeshaushalt im Bereich Stadtplanung.
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