Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2026 und 2025: Sozialarbeit stärken

Initiator: Die Linke / SPD

zur BVV am 29.09.2025

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

KapitelTitelAnpassung 2026Anpassung 2027Begründung
391042801 Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten+ 300.000 €+ 300.000 €Finanzierung von vier Stellen für aufsuchende Straßensozialarbeit im Amt für Soziales
3910Stellenplan+ 4 Stellen Tarifbeschäftigte S 12+ 4 Stellen Tarifbeschäftigte S 12Finanzierung von vier Stellen für aufsuchende Straßensozialarbeit im Amt für Soziales
340012109 Gewinnablieferung aus der Parkraumbewirtschaftung+ 300.000 €+ 300.000 €Anpassung an die Ausweitung der Parkzonen
Wirtschaftsplan Parkraum-bewirtschaftung2.6. Gewinnabführung an den Bezirkshaushalt+ 300.000 €+ 300.000 €Anpassung an die Ausweitung der Parkzonen
 
391068406 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen+ 160.000 €+ 160.000 €Finanzierung von zwei Stellen für aufsuchende DS/1740-45/VI Straßensozialarbeit bei freien Trägern
340012109 Gewinnablieferung aus der Parkraumbewirtschaftung+ 160.000 €+ 160.000 €Anpassung an die Ausweitung der Parkzonen
Wirtschaftsplan Parkraum-bewirtschaftung2.6. Gewinnabführung an den Bezirkshaushalt+ 160.000 €+ 160.000 €Anpassung an die Ausweitung der Parkzonen