Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Jahre 2026 und 2025: Bänke bedeuten Teilhabe
zur BVV am 29.09.2025
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
| Kapitel | Titel | Anpassung 2026 | Anpassung 2027 | Begründung |
| 3800 | 52101 | + 100.000 € Einfügen einer textlichen Erläuterung: 100.000 € sind zweckgebunden für die Beschaffung, Installation und Unterhaltung von insgesamt 100 neuen Bänken auf Gehwegen im öffentlichen Straßenraum außerhalb von Grünanlagen. Die Ausgaben i. H. v. 100.000 € für das 100 Bänke-Programm sind gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Zustimmung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen. | + 100.000 € Einfügen einer textlichen Erläuterung: 100.000 € sind zweckgebunden für die Beschaffung, Installation und Unterhaltung von insgesamt 100 neuen Bänken auf Gehwegen im öffentlichen Straßenraum außerhalb von Grünanlagen. Die Ausgaben i. H. v. 100.000 € für das 100 Bänke-Programm sind gesperrt. Die Aufhebung der Sperre bedarf der Zustimmung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen. | Beschaffung, Installation und Unterhaltung von insgesamt 100 neuen Bänken auf Gehwegen im öffentlichen Straßenraum außerhalb von Grünanlagen |
| 4500 | 97110 | - 100.000 € | - 100.000 € |