Grüne Pfeile demontieren

DS/1111/V

Initiator: Rene Jokisch

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Grünen Pfeile (Blechschilder) an den Straßenkreuzungen Straße der Pariser Kommune/Stralauer Platz sowie Blücherstraße/Urbanstraße demontiert werden.

 

Begründung:

Die beiden Grünen Pfeile verstoßen gegen Kriterien nach der Verwaltungsvorschrift (VwV) zur StVO § 37 Abs. XI und gefährden damit die Verkehrssicherheit.

 

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