Parkraumbewirtschaftung
Initiatorin: Susanne Kustak und die anderen Mitglieder der Fraktion
Ich frage das Bezirksamt:
1.) Welche Zonen der Parkraumbewirtschaftung waren zum Jahreswechsel gebührenbefreit?
2.) Warum?
3.) Welcher Einnahmeausfall entsteht dem Bezirkshaushalt dadurch?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
- Welche Zonen der Parkraumbewirtschaftung waren zum Jahreswechsel gebührenbefreit?
In den Zonen 18, 30, 49 und 50 wurden zum Jahreswechsel keine Gebühren erhoben.
(Eine Karte mit den gekennzeichneten Parkraumbewirtschaftungszonen finden Sie unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/strassen_kfz/parkraum/download/friedrichshain_kreuzberg_parkraum.pdf.)
2. Warum?
Diese Maßnahme wird zur Vorbeugung gegen Vandalismus und Zerstörung an oder von Parkscheinautomaten durch Silvesterfeuerwerk durchgeführt. Jeder beschädigte Automat führt zu längerfristigen Einnahmeausfällen (notwendige Reparaturzeiten und Kosten für Ersatzbauteile) und im Falle der Zerstörung sind pro Automat ca. 4.500€ bereitzustellen.
3. Welcher Einnahmeausfall entsteht dem Bezirkshaushalt dadurch.
Die Parkraumbewirtschaftung erfolgt jeweils von Montag bis Samstag. Unter Berücksichtigung von Wochenfeiertagen ergeben sich 308 Tage. Insgesamt konnten an den Automaten 2.649.706,08€ eingenommen werden. Dies ergibt durchschnittlich pro Tag 8602,94€. Die Automaten waren am 29., 30. und 31.12.2016 geschlossen. Im Laufe des 02.01.2017 wurden alle Automaten wieder geöffnet.
Aus diesen Überlegungen heraus ergibt sich ein möglicher Einnahmeausfall in Höhe von ca. 25.808,25€.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Drucksache beim Bezirksamt