Denkmalschutz und Zugang zum RAW

Initiator: René Jokisch

Ich frage das Bezirksamt:

1.) Inwiefern erstrecken sich die Pflichten des Eigentümers zur Erhaltung der denkmalgeschützten Immobilien auf dem RAW-Gelände auch auf die Außenmauer, den Eingang zum Beamtenwohnhaus von der Revalerstraße und das Tor 1 inklusive der Dachkonstruktion?

2.) Wie lange bestehen nach Kenntnis des Bezirksamts die Schäden an den vorgenannten Bauten, die durch einen umgestürzten Baum verursacht wurden?

3.) Hat das Bezirksamt den Eigentümer aufgefordert die Schäden beheben zu lassen?

4.) Teilt das Bezirksamt die Auffassung des Fragestellers, dass eine unverzügliche Instandsetzung angestrebt werden sollte, um den direkten Zugang zu den soziokulturellen Nutzungen zu ermöglichen?

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Inwiefern erstrecken sich die Pflichten des Eigentümers zur Erhaltung der denkmalgeschützten Immobilien auf dem RAW-Gelände auch auf die Außenmauer, den Eingang zum Beamtenwohnhaus von der Revaler Straße und das Tor 1 inklusive der Dachkonstruktion?

Diese Teile sind Bestandteile des Denkmals und gemäß § 8 DschG ist der Verfügungsberechtigte verpflichtet, ein Denkmal im Rahmen des Zumutbaren instand zu halten und instand zu setzen, es sachgemäß zu behandeln und vor Gefährdungen zu schützen. Mängel, die die Erhaltung des Denkmals gefährden, hat er der zuständigen Denkmalbehörde unverzüglich anzuzeigen.

2. Wie lange bestehen nach Kenntnis des Bezirksamts die Schäden an den vorgenannten Bauten, die durch einen umgestürzten Baum verursacht wurden?

Der Baum ist im November 2017 auf das Tor gestürzt.

3. Hat das Bezirksamt den Eigentümer aufgefordert die Schäden beheben zu lassen?

Ja.

4. Teilt das Bezirksamt die Auffassung des Fragestellers, dass eine unverzügliche Instandsetzung angestrebt werden sollte, um den direkten Zugang zu den soziokulturellen Nutzungen zu ermöglichen?

Die Instandsetzung befindet sich in der Ausführung.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Schmidt
Bezirksstadtrat