Fördermittel für außerschulische Lernorte (Jugendverkehrsschulen im Bezirk)
Initiatorin: Regine Sommer-Wetter und die anderen Mitglieder der Fraktion
Ich frage das Bezirksamt:
1.) Wie viele Mittel sind im Rahmen des Doppelhaushaltes 2016/17 vom Senat für die Jugendverkehrsschulen des Bezirkes zur Verfügung gestellt worden?
2.) Wie viel Geld ist 2016 davon verausgabt worden und wofür?
3.) Wie ist der Stand diesbezüglich in 2017?
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
- Wie viele Mittel sind im Rahmen des Doppelhaushaltes 2016/17 vom Senat für die Jugendverkehrsschulen des Bezirkes zur Verfügung gestellt worden?
Im Rahmen des Doppelhaushaltes 2016/17 wurden den Bezirken pro Haushaltsjahr und Standort 25.000 € zur Verfügung gestellt. Friedrichshain-Kreuzberg hat drei Jugendverkehrsschulen für die insgesamt 150.000 € zur Verfügung stehen.
2. Wie viel Geld ist 2016 davon wofür verausgabt worden?
Im Jahr 2016 wurden von den bereitgestellten Mittel 72.620,75 € verausgabt. Davon 9.062,45 € für Honorare und 63.558,30 € für Fahrräder und Ersatzteile, Mobiliar, PC-Technik, Werkzeuge und mobile Ampelanlagen.
Derzeit wird durch die Senatsverwaltung geprüft, ob die nicht verausgabten Mittel in 2017 verausgabt werden können.
3. Wie ist der Stand diesbezüglich in 2017?
Wie bereits erwähnt, erhält der Bezirk in 2017 ebenfalls 25.000 € je Standort.
Über den derzeitigen Stand der Ausgaben kann noch keine Aussage getroffen werden, da noch keine Rechnungslegung erfolgt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Andy Hehmke
Drucksache beim Bezirksamt