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Die Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am 13. Oktober auf

Hinein in den LINKE-Block! 

DIE LINKE wird einen eigenen Lautsprecherwagen mit Programm haben. Wir wollen mit einem großen, sicht- und hörbaren Block auf der Demo präsent sein. Reiht euch deshalb hinter unserem großen Fronttransparent ein. Bringt eure Fahnen und Schilder mit. Wir treffen uns auf der Alexanderstr., zu erkennen an dem großen LINKE-Luftballon. Weitere Infos unter https://www.facebook.com/events/248264719365352/. Das Bündnis rechnet mit einer großen Teilnehmer*innenzahl, bisher sind über 30 Lautsprecherwägen und noch mehr Blöcke angemeldet. Es wird ein buntes Programm sowohl beim Auftakt als auch beim Abschluss geben. Die Auftaktkundgebung findet auf der Alexanderstr. / Otto-Braun-Str. statt (Straße nördlich vom Alexanderplatz). Die Kundgebung beginnt um 12.00 Uhr. Anschließend zieht der Demozug über die Grunerstr. – Leipziger Str. – Eberstr. – Str. des 17. Juni bis zur Siegessäule. Die Abschlusskundgebung findet vor der Siegessäule statt. Die Hauptkundgebungszeit ist von 16.00 – 19.00 Uhr, das Programm wird danach noch mit viel Live Musik bis 22.00 Uhr weiterlaufen. Auf der Abschlusskundgebung sind wir mit einem eigenen Infostand vertreten. Es wird Info- Essens- und Getränkestände geben.

Die BVV kämpft für Wohnungen, nicht dagegen!

Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt

Die Fraktionen B90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postscheckareals begonnen hat, setzen die drei Fraktionen sich dafür ein, dass möglichst viele bezahlbare Wohnungen auf dem Gelände entstehen.

Als Bezirksverordnete haben wir das Gemeinwohl im Blick und kämpfen dabei für dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum. Christoph Gröners Ziel ist es, eine hohe Rendite zu machen. Wir lassen uns nicht von einem Immobilienhändler diktieren, zu welchen Konditionen wir ihm Baurecht einräumen, um ihm damit Millionengewinne zu sichern. Das sollte Herr Gröner einsehen. Wenn er weiter die Konfrontation sucht, statt mit dem Bezirk und seinen Bewohnern nach Kompromissen zu suchen, schießt er ein Eigentor.

Die CG-Gruppe hat Anfang 2018 die ganze Debatte auf den Kopf gestellt, indem sie plötzlich mehr Gewerbe und weniger Wohnungen bauen wollte. Statt 70 Prozent der Geschossfläche für Wohnen und 30 Prozent für Gewerbe vorzusehen, wurde plötzlich eine 50:50-Lösung vorgeschlagen – womit auch bereits zugesagte „preisgedämpfte“ Wohnungen entfallen wären. Diese Kehrtwende war aus Sicht der meisten Bezirksverordneten inakzeptabel. Der Planungsprozess wurde mit diesem Manöver der CG-Gruppe unnötig in die Länge gezogen.