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Besuch im Club "YAAM", der erhalten werden soll

Heute waren unser Fraktionsvorsitzender Oliver Nöll (1.v.l.) und unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender René Jokisch (3.v.l.) im Club YAAM Berlin und haben sich von Vorstandsmitglied und Technikchef Martin Gräff am abgesperrten, weil maroden Ufer die komplexe Problemlage erklären lassen. Das YAAM ist ein wichtiger Akteur in einer gemeinwohlorientierten und kiezbasierten Stadtplanung und benötigt schnellstmöglich einen langfristigen Vertrag, für Planungssicherheit und den Erhalt des Projektes am jetzigen Standort. Gleich hier unter "Drucksachen" findet ihr den Antrag zum langfristigen Erhalt des YAAM, den wir gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einbringen werden.

Kiezspaziergang mit Spielplatz-Ini "Spielplatz in Not"

Heute haben unser Fraktionsvorsitzender Oliver Nöll (4.v.l.) und unsere Fraktionärin Ulrike Juda (1.v.l., u.a. Mitglied der Spielplatzkommission) einen Kiezspaziergang mit der Initiative Spielplatz in Not durch den Wrangelkiez gemacht. Puh. Harter Stoff. Nicht nur in den Spritzen und Blechen, die sehr viel rumliegen. Hier braucht es wirklich eine wirksame Strategie mit kurzfristigen als auch nachhaltigen langfristigen Maßnahmen. Wir danken der extrem engagierten Initiative, die der Bezirkspolitik so einige Hausaufgaben mitgegeben hat: Gerade mit Blick auf die Nutzungen der öffentlichen Räume dürfen Kinder nicht länger vernachlässigt werden. Die Spielplätze müssen wieder nutzbar und sicher sein!

Auch 2021 fördert der Bezirk Projekte aus dem Bezirkskulturfonds und dem Projektfonds kulturelle Bildung

von Regine Sommer-Wetter

Thema der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 13.01.2021 war die Präsentation über ausgewählte Projekte für die Projektförderungen und die Kulturelle Bildung im Bezirk.

Zwei unabhängige Jurys, bestehend aus Akteur*innen der Kunst und Kulturszene Berlins, haben unter der Leitung des Fachbereichs Kultur und Geschichte vielfältige Kulturprojekte ausgewählt. Gefördert werden insgesamt 68 Kultur und Kunstprojekte, die 2021 in unserem Bezirk stattfinden werden.

Die Fördermittel für das Jahr setzen sich zusammen aus Bezirksmitteln, dem Bezirkskulturfonds und Mitteln aus der Senatsverwaltung für Kultur und Europa. Neu sind Mittel aus dem Präventionsfonds der Senatsverwaltung für Inneres, die besonders Projekte im öffentlichen Raum fördern, vornehmlich im Görlitzer Park.

Der Jury für Projektförderung lagen in diese Jahr 152 Projektanträge vor. Das sind 80% mehr Anträge als 2020. Den geplanten Fördermitteln von rund 224.000 € stand ein Antragsvolumen von rund 900.000 Euro € gegenüber.

Die Jury beschloss ihre Empfehlung zur Förderung von 56 Projekten für das Jahr 2021.

So erhalten z.B. die Friedrichshainer Spatzen e.V. in Kooperation mit der studiobühne alte feuerwache eine Förderung für ein Projekt zu 30 Jahren Kinderrechte. Oder das 5. internationales Festival der unkonventionellen Weihnachtsfilme in Kooperation mit Moviemento Kino Berlin kann stattfinden. Eine detaillierte Übersicht über alle Projekte findet sich auf der Seite des Fachbereiches Kultur und Geschichte Friedrichshain-Kreuzberg.

Die Mitglieder des Fachausschusses dankten der Jury für ihre engagierte Arbeit und verliehen der Hoffnung Ausdruck, dass alle Projekte in diesem Jahr stattfinden können.

Liebe Bürger*innen von Friedrichshain-Kreuzberg, liebe Genoss*innen,

ein wahrlich denkwürdiges Jahr nähert sich mit schnellen Schritten seinem Ende, und 2021 wird hoffentlich in vielerlei Hinsicht ein besseres Jahr: ein Jahr, in dem wir nicht nur die Corona-Pandemie hinter uns lassen, sondern auch Schritte hin zu einer gerechten, sozialen wie ökologischen Gesellschaft machen.

Wir wünschen Euch und Euren Lieben schöne und erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr – und natürlich: bleibt gesund!
 

Mit solidarischen Grüßen,

eure Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Unsere Themen im November und Dezember

Bei der letzten Bezirksverordnetenversammlung (kurz: BVV) des Jahres 2020, die aufgrund einer Änderung der Geschäftsordnung der BVV aus dem November auf den 9. Dezember verschoben wurde, haben wir so viele Themen, dass die mündlichen Anfragen "Übernahme von Bestattungskosten" und "Kontaktverfolgung" gar nicht mehr aufs Sharepic gepasst haben. Ihr findet aber wie immer alle Anträge und Anfragen hier auf der Homepage unter "Drucksachen". Die Änderung der Geschäftsordnung ermöglicht es nun, die BVV pandemiebedingt online durchzuführen. Ihr könnt wieder live dabei sein über einen Livestream auf Youtube.

Änderung der Geschäftsordnung bei eisiger Freiluft-Abstimmung beschlossen

Bezirksverordnetenversammlung kann nun online tagen

Gestern Abend trafen sich 47 Verordnete der Bezirksverordnetenversammlung auf dem Sportplatz Lohmühleninsel, wo sie bei eisigen Temperaturen mit Masken und Abstand eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Diese ermöglicht es nun, dass die Bezirksverordnetenversammlung und auch Ausschusssitzungen aufgrund von Notlagen wie der aktuellen Pandemiesituation als Videokonferenz oder Hybrid-Sitzung stattfinden können. In einer zweiten kurzen Abstimmung stellte die BVV fest, dass eine solche Notlage im Moment herrscht. Die nächste BVV findet nun am 9. Dezember als Videokonferenz statt. Den kompletten Antrag mit der Änderung der Geschäftsordnung findet ihr hier auf unserer Homepage unter "Drucksachen".

V.l.n.r: Katja Jösting, René Jokisch, Kolja Fuchslocher, Reza Amiri, Ulrike Juda und Oliver Nöll (mit gebrochenem Zeh).

Erdogans Moschee am Kotti – Wie umgehen mit dem politischen Islam im Bezirk?

von Elke Dangeleit

Ende Oktober wurde die Mevlana Moschee in Friedrichshain-Kreuzberg wegen des Verdachts auf Erschleichung von Corona-Soforthilfen in mehreren Fällen von der Polizei durchsucht. Obwohl die Soforthilfe nicht für Vereine vorgesehen ist, soll u.a. das Konto der Mevlana-Moschee benutzt worden sein, um die Zahlungen zu erhalten. Der türkische Präsident Erdogan warf den Berliner Behörden daraufhin Rassismus und Islamfeindlichkeit vor. Wer trägt die Moschee und wie ist mit dem politischen Islam in unserem Bezirk umzugehen? Die Mevlana Moschee Die Mevlana Moschee steht in enger Verbindung zur »Islamischen Gemeinschaft Milli-Görüş (IGMG)«, die vom Verfassungsschutz wegen islamistischer und antidemokratischer Haltung beobachtet wird. 1976 wurde die IGMG-Berlin gegründet und 1980 in »Mevlana-Moschee und Koranschule e.V.« umbenannt. Sie ist Gründungsmitglied des Dachverbandes »Islamische Föderation in Berlin e.V.«, dem 26 von 70 Berliner Moscheen angehören. 1980 wurde der Lehrer Celalettin Kesim bei einer Demonstration gegen den Militärputsch in der Türkei am Kottbusser Tor von Besuchern der benachbarten Mevlana Moschee getötet. Der mutmaßliche Täter wurde wegen Landfriedensbruch zu einer kurzen Haftstrafe verurteilt. Als strafmildernd hielt das Gericht dem Täter zugute, dass er »nach seiner ganzen Ideenwelt« an eine gute Sache geglaubt habe, wenn diese auch dem hiesigen Denken fremd sei. 2004 berichtete das ZDF-Magazin Frontal21 über »Hasspredigten« des Imams Yakup Tas¸çı in der Moschee. Die Islamische Föderation erstritt sich gerichtlich das Recht, islamischen Religionsunterricht an Schulen anbieten zu dürfen. Bis heute verlängert der Senat den Vertrag mit der Islamischen Föderation regelmäßig. Der Dachverband DITIB Der Moscheen-Dachverband DITIB untersteht direkt der staatlichen türkischen Religionsbehörde Diyanet. Die Imame dieser Moscheen werden von Ankara geschickt und bezahlt, die Inhalte der Freitagsgebete aus Ankara werden zu 100 Prozent übernommen. Gepredigt wird dort der Politische Islam. Bevor Diyanet den Vorstand und die Imame durch regierungstreue Vertreter ersetzte, zählte die DITIB-Gemeinde am Columbiadamm zu den liberalen Gemeinden. Der politische Islam Die Übergänge zwischen Anhängern der Muslimbrüder, Milli Görüs und den faschistischen Grauen Wölfen sind fließend. Man trifft sich in den Moscheen der Verbände. Ihre Netzwerke reichen vom islamischen Religionsunterricht an Schulen, der Mitgliedschaft in den bürgerlichen Parteien, Projekten in der Familienhilfe, Gefängnisseelsorge, Dolmetschertätigkeiten in Gerichten bis zu Migrationsbehörden, sowie in die Polizei und Bundeswehr. Auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Sevim Dagdelen, bestätigte die Bundesregierung enge Verbindungen Erdogans zu Islamisten: Erdogan habe »seine ideologischen und politischen Wurzeln« in der Milli-Görus-Bewegung, heißt es in der Regierungsantwort. Es gäbe auch Verbindungen von Funktionären von Milli-Görüs und der Muslimbruderschaft zur türkischen Religionsbehörde Diyanet und zum Dachverband DITIB. Der türkische Staat sei weiterhin bemüht, »Einfluss auf türkeistämmige Gemeinschaften in Deutschland zu nehmen« und »punktuell den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess in der deutschen Gesellschaft insgesamt zu beeinflussen«. Konsequent fordert Dagdelen: »Das islamistisch-nationalistische Erdogan-Netzwerk ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland und muss zerschlagen statt staatlich gefördert werden«. Und im Bezirk? In Friedrichshain-Kreuzberg sitzt DITIB wie auch die Islamische Föderation und damit Milli Görüs seit Jahren im Migrationsbeirat. »Wir müssen diese Gruppen einbinden, nur so haben wir Einflussmöglichkeiten«, ist das gängige Gegenargument, wenn deren Mitgliedschaft kritisch hinterfragt wird. Aber nach Jahrzehnten der »Einbindung« ist das Ergebnis Radikalisierung und nicht Demokratisierung dieser muslimischen Gemeinschaften. Es sollte deshalb konsequent gegen Einrichtungen des politischen Islams vorgegangen werden. Deren Propaganda hat nichts mit dem Islam als Religion zu tun. Moscheen und Dachverbände, die im Dienste Erdogans stehen, haben nichts in unseren politischen Gremien oder in Schulen zu suchen. Es ist wichtig, die Religionsfreiheit, aber auch die Freiheit der Religionskritik zu verteidigen. Demokratische Parteien dürfen sich aber nicht von einer islamistischen Lobby instrumentalisieren lassen, deren Schutzpatron der türkische Präsident Erdogan ist. 

Zwei Mütter von "Spielplätze in Not" mit Oliver Nöll (3.v.l.) und Pascal Meiser.

Treffen mit neuer Spielplatz-Initiative

Gemeinsam mit Pascal Meiser, dem Vorsitzenden unseres Bezirksverbandes, hat unser Fraktionsvorsitzender Oliver Nöll sich gestern mit der Elterninitiative "Spielplatz in Not" aus dem Kreuzberger Wrangelkiez getroffen. Die Eltern fordern eine gründlichere Reinigung der Spielplätze und deren besseren Schutz vor den Hinterlassenschaften von Drogenabhängigen wie zum Beispiel Heroin-Spritzen, aber auch gegen den Missbrauch dieser Orte als wilde Toiletten. Gemeinsam mit der Initiative wollen wir deshalb alles daran setzen, dass für dieses wichtige Anliegen künftig im Bezirk mehr Ressourcen bereitgestellt werden. Mehr zu der Initiative und deren Einwohnerantrag hier: https://www.spielplatz-in-not.de/

Drei Kreuzberger Jubiläen

von Regine Sommer-Wetter

Bild: Solveig Schiebel

Im Jahr 2021 würde der Kreuzberger Maler, Bildhauer und Literat Kurt Mühlenhaupt 100 Jahre alt. Er gilt als Prototyp eines Kreuzberger Originals. »Die Erfindung Kreuzbergs« ist ein Ausstellungs- und Veranstaltungsprojekt, welches aus Anlass des 100. Geburtstages von Kurt Mühlenhaupt stattfinden wird. Dieses Projekt soll zur Wiederentdeckung in Vergessenheit geratener Künstler*innen beitragen und u.a. spezifische Erscheinungen wie die »Malerpoeten« und die Buchkunst ins Zentrum rücken. Ebenfalls 1921 erhielt der Ortsteil Kreuzberg seinen aktuellen Namen und schließlich jährt sich 2021 die Einweihung des Nationaldenkmals auf dem Kreuzberg zum 200. Mal. An diese drei Jubiläen will die Mühlenhaupt-Stiftung mit einer Ausstellung im Sockelgeschoss des Kreuzberg-Denkmals erinnern, bei der die dort eingelagerten Bildhauererzeugnisse des frühen 19. Jahrhunderts (u.a. der Münzfries von Schadow) mit Werken von Kurt Mühlenhaupt kontrastiert und kommentiert werden. Schon heute ist der Besuch des Mühlenhaupt-Museums in der Fidicinstraße 40, 10965 Berlin sehr empfehlenswert.

Das waren unsere Themen im Herbst!

Ihr findet alle Resolutionen, Anträge und Anfragen hier unter "Drucksachen"

Skandalöse Zustände in Volkshochschule

Dozent*innen in Friedrichshain-Kreuzberg schreiben offenen Brief

Am 4. August haben sich Dozent*innen der Volkshochschule (VHS) unseres Bezirkes mit einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), die Senatorinnen Elke Breitenbach (DIE LINKE) und Sandra Scheeres (SPD) gewandt. Dieses Schreiben ging auch den Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung zu und wurde zum Anlass genommen, die Beschäftigten in der Ausschusssitzung des Kultur- und Bildungsausschusses zu Wort kommen zu lassen. Die Kernaussagen der Mitarbeiter*innen umfassten zunächst aktuelle Entwicklungen, die zwar den Auswirkungen der Corona-Pandemie geschuldet sind. Trotzdem bleibt aber festzuhalten, dass sowohl die Leitung der VHS Fingerspitzengefühl im Umgang mit Beschäftigten und Kursteilnehmer*innen vermissen lässt, als auch die zuständige Kulturstadträtin Clara Hermann (B90/Grüne) ihrer politischen Verantwortung nur unzureichend nachkommt. Im Gegensatz zu den meisten der anderen Berliner Volkshochschulen wurden in Friedrichshain-Kreuzberg die Deutschkurse nicht zum 1. Juli wieder aufgenommen. Die Folge davon ist, dass die Dozent*innen, die pandemiebedingt nur bis Ende Juni Ersatzzahlungen bekommen haben, ab 1. Juli bis auf Weiteres ohne Einkommen dastehen. Auch die Teilnehmer*innen haben keine Kursangebote mehr in ihrem Stadtteil. Auch haushaltspolitisch fehlt uns für den verspäteten Start der Kurse jedes Verständnis: Der VHS entgehen so wichtige Drittmittel durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die für die Integrationskurse geleistet werden und natürlich nur zur Anweisung kommen, wenn diese Kurse auch stattfinden. Auch die Zahlungen seitens des Berliner Senates hängen mit der Anzahl der Unterrichtseinheiten zusammen. Eine Reduzierung hat somit auch hier negative Auswirkungen.

Dass zwischenzeitlich Clara Hermann zudem eine »Coronaklausel« in die Gespräche eingeführt hat, hat nun auch nicht unbedingt zur Vertrauensbildung seitens der Dozent*innen beigetragen. Ursprünglich sollten alle Honorarkräfte unterschreiben, dass grundsätzlich kein Honorar oder Ausfallhonorar fällig werden sollte, wenn Kurse coronabedingt ausfallen müssen. Zwischenzeitlich hat Clara Hermann diese Anordnung zwar zurückgezogen, was sicher auch dem Druck im politischen Raum geschuldet war, aber allein das Ansinnen, die Lasten der VHS auf den Rücken von sowieso meist prekär beschäftigten Arbeitnehmer*innen auszutragen ist kritikwürdig. Zumal dieses Vorgehen dem ausdrücklichen Wunsch und der Beschlusslage des rot-rot-grünen Senates wiederspricht.

Auch die Entscheidung, dass die Kurse nun zwar wieder gestartet werden, die Teilnehmer*innen aber auf zwei Räume aufgeteilt werden – allerdings weiterhin nur eine Lehrkraft pro Kurs zur Verfügung steht, ist fragwürdig. Dieses Verfahren ist pädagogisch anzuzweifeln, führt zudem dazu, dass die Hälfte der Lehrkräfte kein Einkommen hat, weil sich die Raumkapazität entsprechend reduziert. Eine bessere Wahl wären in diesem Zusammenhang kleinere Kurse von bis zu zehn Menschen, die on jeweils eine*r Lehrkraft betreut würden. So könnten sowohl die Abstands- und Hygienebedingungen eingehalten und den Honorarkräften ein Einkommen garantiert werden. Nun könnte man zu dem Schluss gelangen, dass die oben bezeichneten Umstände auf die besonderen Verhältnisse der letzten Monate zurückzuführen sind. Nicht nur die VHS und die von Clara Hermann geführte bezirkliche Kulturverwaltung waren vor dem Hintergrund einer Pandemie gefordert, Antworten auf Fragen zu finden, die sich in dieser Form seit dem Ende des zweiten Weltkrieges einer Verwaltung nicht mehr gestellt haben, bzw. noch nie Einfluss auf Politik und Verwaltung hatten.
Es ist aber festzuhalten, dass einige grundlegende Verwerfungen in der Friedrichshain-Kreuzberger Volkshochschule zu beklagen sind. Hierfür ist nicht allein die Leitung zu adressieren. Es stellt sich auch die Frage nach der politischen Verantwortlichkeit, wenn dort tätige Lehrkräfte – Zitat – von einem »Klima der Angst«, »Willkür« und »Mobbing« sprechen. Doch nicht nur mündlich haben sich die Kolleg*innen Luft gemacht. Auch der bereits erwähnte »offene Brief« ist in diesem Zusammenhang eindeutig:

»Zudem belastet ein Arbeitsklima der Angst den Deutschbereich. 2019 wurde eine Deutschkollegin in FK nach 27-jähriger Tätigkeit von heute auf morgen per E-Mail ohne ein Gesprächsangebot rausgeworfen. Vorausgegangen war eine Meinungsverschiedenheit mit dem damaligen Programmbereichsleiter und jetzigen VHS-Direktor. Gute Kommunikation, die früher mit anderem LeitungsperDozent*innen in Friedrichshain-Kreuzberg schreiben offenen Brief Skandalöse Zustände in Volkshochschule sonal möglich war, findet nicht mehr statt. Da Dozent*innen auch nach jahrelanger Beschäftigung immer nur kurzfristige Honorarverträge für Wochen erhalten, sind sie vom Wohlwollen der VHS-Führungskräfte abhängig. Das Motto an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg lautet: Friss oder stirb. ›Verbindliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit ist uns wichtig‹, heißt es im Leitbild der Berliner Volkshochschulen. Nur Sonntagsreden in diesem Fall.«

Vor diesem Hintergrund erwarten wir, dass alles unternommen wird, den Forderungskatalog der Lehrkräfte zu erfüllen. Gemeinsam mit der SPD haben wir zur Sitzung am 25.8.2020 einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht. Sollte hierzu keine eindeutige politische Reaktion erfolgen, stellt sich die Frage, ob die zuständige Stadträtin tatsächlich für den ihr anvertrauten Fachbereich geeignet ist oder generell politische Spitzenämter bekleiden sollte.

Oliver Nöll, Vorsitzender BVV-Fraktion

klar.links Ausgabe #5 September/Oktober 2020

Erpresserischer Karstadt-Deal

Bezirk droht Verlust der Planungshoheit am Hermannplatz

Der Senat hat im Bemühen, möglichst viele der von Schließung und Stellenabbau bedrohten Kaufhausstandorte und Arbeitsplätze von Karstadt-Kaufhof in Berlin zu retten, eine umstrittene Absichtserklärung (Letter of Intent) mit dem Mutterkonzern SIGNA geschlossen, der sich im Eigentum des österreichischen Milliardärs Rene Benko befindet. Eigentümer und Insolvenzverwalter des angeschlagenen Warenhauskonzerns Karstadt-Kaufhof drohten zunächst sechs der elf in Berlin ansässigen Kaufhausstandorte zu schließen. Nach Verhandlungen des Senats mit SIGNA sind nur noch zwei Berliner Standorte des Warenhauskonzerns von der Schließung betroffen. Dadurch sollen ca. 8oo Arbeitsplätze zumindest mittelfristig – je nach Standort drei bis zehn Jahre – gesichert werden. Im Gegenzug sicherte der Senat dem SIGNA-Konzern entgegenkommen bei mehreren hochumstrittenen (Bau-) Projekten zu – unter anderem am Standort Hermannplatz. So wurde es in der gemeinsamen Absichtserklärung festgehalten.

Doch dagegen regt sich Widerstand aus Friedrichshain-Kreuzberg. Der sog. »Karstadt-Deal« beinhaltet, dass der Senat die Planungshoheit, für das im Bezirk heftig kritisierte Bauvorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz, an sich zieht. Das lehnt die Linksfraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ab! Der »Karstadt-Deal« hat den faden Beigeschmack einer Erpressung! Die Verknüpfung des Erhalts von Arbeitsplätzen mit Zusagen zur Schaffung von Baurecht ist überdies auch aus juristischer Sicht höchst zweifelhaft. Darüber hinaus bleibt es bei der grundsätzlichen Kritik an den monumentalen Bauplänen der SIGNA für den Karstadt am Hermannplatz: Eine Rekonstruktion des ursprünglichen Gebäudes aus der Endphase der Weimarer Republik ist mit Blick auf das Stadtgefüge am Hermannplatz in der heutigen Zeit völlig unangemessen. Die Planungen von SIGNA sehen eine sog. »Mixed-Use-Immobilie« vor, die eher den Charakter einer Shoppingmall hat, da das klassische Warenhaus Karstadt nicht mehr im Mittelpunkt steht. Eine Mischung aus Einzelhandel, Dienstleistungen, Gastronomie, Fitnessangeboten, einer Markthalle, einer öffentlichen Dachterrasse und kulturellen Angeboten, ergänzt in vergleichbarem Umfang durch Büro- und Hotelflächen. Der Hof soll dreigeschossig überbaut werden. Mehrere hundert Millionen Euro will SIGNA in das Projekt investieren – entsprechend hohe (Gewerbe-) Mieten wären die Folge.

Bereits jetzt lässt sich rund um den Hermannplatz eine massive Verdrängung des herkömmlichen Kleingewerbes, das auf den Alltagsbedarf für die lokale Bevölkerung ausgerichtet ist, beobachten. Stattdessen entstehen überwiegend gewerbliche Monostrukturen wie bspw. Gastronomie, die auf Tourismus ausgerichtet sind. Eine monumentale Signa-Mall am Hermannplatz dürfte auf diese Entwicklung wie ein Brandbeschleuniger wirken.
Ferner würde das Bauvorhaben einen zentralen Verkehrsknotenpunkt zweier Bezirke über Jahre hinweg lahmlegen. Auch wäre der vollständige Abriss eines intakten Bestandsgebäudes aus Sicht der Linksfraktion schon aus ökologischen Gründen äußerst zweifelhaft.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob nicht der geplante Abriss und Neubau des Gebäudes den dortigen Karstadt-Standort selbst und die dortigen Arbeitsplätze in Frage stellt. Denn die Corona-Krise hat noch einmal deutlich gemacht, dass für den SIGNA-Konzern das Geschäft mit Immobilen im Fokus steht und nicht das Warenhausgeschäft. SIGNA geht es vor allem um die Renditen, die mit dem Bau, der Verwertung und dem Handel von Immobilien in innerstädtischen »Top-Lagen« zu erzielen sind. Die Warenhäuser von KarstadtKaufhof sind daher nur Ressourcen zur Optimierung des Geschäftes mit Immobilien und wurden in Berlin genau in diesem Sinne eingesetzt. Daher sind erhebliche Zweifel angebracht, wenn SIGNA die angekündigten Schließungen ausschließlich mit der Wirtschaftlichkeit der Warenhäuser begründet. Nach Auskunft des SIGNA-Konzerns haben – zumindest bis zum coronabedingten Lockdown - alle Berliner Karstadt-Kaufhof-Filialen schwarze Zahlen geschrieben. Signa hat die Corona-Krise offensichtlich als Chance begriffen, um seinen eigentlichen Interessen im Immobiliengeschäft durchzusetzen.

Unter dem Strich bleibt es eine inakzeptable Form der politischen Erpressung, wenn der Signa-Konzern Hunderte Beschäftigte und ihre Arbeitsplätze an verschiedenen Standorten in unserer Stadt benutzt, um an einem Ort wie dem Hermannplatz seine Interessen als Immobilienkonzern durchzusetzen. Die Linksfraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg lehnt jede Politisierung und Instrumentalisierung des Baurechts ab. Wir fordern den Senat auf, die Planungshoheit für das heftig umstrittene Bauvorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz beim zuständigen Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg zu belassen und eine behutsame an städtebaulichen Kriterien orientierte Entwicklung des Standortes zu ermöglichen.

Reza Amiri

klar.links Ausgabe #5 September/Oktober 2020

Verleihung des Silvio-Meier-Preises

durch unsere Fraktionärin Regine Sommer-Wetter

Unsere langjährige Fraktionärin und stellvertretende Vorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung Regine Sommer-Wetter hat am Montag den Silvio-Meier-Preis verliehen – den Preis Friedrichshain-Kreuzbergs für Menschen, Vereine und Initiativen, die aktiv und gewaltfrei gegen Rassismus und Diskriminierung eintreten. Preisträger ist in diesem Jahr das Projekt DISCOVER FOOTBALL (DFC Kreuzberg). Es engagiert sich für Gleichberechtigung, Emanzipation und Frauenrechte. Dort spielen nur Frauen, Lesben, Trans*- und Inter*-Personen Fußball, die zwischen 20 bis 50 Jahre alt sind. Mit internationalen Turnieren und Konferenzen ermöglicht DISCOVER FOOTBALL besondere Begegnungen, zeigt starke Frauen*, vernetzt Frauenfußballteams weltweit und entwickelt Gender-Kapazitäten im Sport. Er ist der erste Frauen*fußballverein Kreuzbergs, dessen Ziel es u.a. ist, die von Männern dominierte Fußballwelt wachzurütteln. Wir sagen Danke für dieses wertvolle Engagement und gratulieren zum Silvio-Meier-Preis!

Klimanotstand in Friedrichshain-Kreuzberg

für einen sozial gerechten Umbau

Ein Text von René Jokisch

In Friedrichshain-Kreuzberg ist der Klimawandel seit Jahren ein Thema. Nicht zuletzt die Bewegung “Fridays For Future” hat das Thema weltweit neu auf die Tagesordnung gesetzt. In Berlin wurde im Herbst 2019 die Klimanotlage ausgerufen, aber es ist noch immer unklar, welche Konsequenzen daraus folgen.

Aus dem Bezirksamt wurde bereits im Oktober 2018 angekündigt, dass an einem internen Klimakonzept gearbeitet wird, aber bis jetzt ist über das Ergebnis nichts bekannt. Die bisherigen Maßnahmen des Bezirksamtes im Bereich der Klimapolitik, wie der Ausbau der Radinfrastruktur im Rahmen der Verkehrswende, Gebäudesanierungen, die Ausrüstung mit Photovoltaikanlagen und die Aktivitäten zum Klima- und Umweltschutz in der Partnerstadt Rafael del Sur sind begrüßenswert, aber aus Sicht der LINKEN nicht ausreichend.

Wir haben darum einen Antrag eingereicht, mit dem der Klimanotstand im Bezirk ausgerufen werden soll und der das Bezirksamt auffordert, mehr für eine sozial gerechte Klimapolitik zu unternehmen:

Im Bezirk sollen Strategien zur drastischen Verringerung der Emissionen erarbeitet werden. Möglichst klimaneutrales Bauen und eine nachhaltige Bauplanung, die Bodenversiegelung vermeidet, sind voranzutreiben. Die Umstellung der Wirtschaft auf fossilfreie Prozesse soll in Kooperation mit Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Akteuren gefördert werden.

Doch der Bezirk darf die Augen nicht vor dem bereits stattfindenden Klimawandel verschließen und soll weitere Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel prüfen, wie sie unter anderem vom deutschen Städtetag 2019 beschlossen wurden. Strategien zur Vermeidung städtischer Überwärmungstendenzen sind zu entwickeln und vor allem für Hotspots, in denen oft sozial benachteiligte Menschen leben, sollte die Entsiegelung von Oberflächen und die Verwendung hellerer Straßenbeläge zur Erhöhung der Rückstrahlung und Verminderung der Aufheizung geprüft werden.

In Hitzeperioden sollte für besonders gefährdete Personengruppen (zum Beispiel ältere Menschen und Obdachlose) die Einrichtung klimatisierter Kühlräume geprüft werden. Es sollten aber auch öffentlich zugängliche und nutzbare „Wasserplätze“ im öffentlichen Raum. vor allem Wasserspielplätze, eingerichtet werden.

Die zu ergreifenden Maßnahmen sollen zusammen mit dem Menschen im Bezirk entwickelt werden und berücksichtigen, dass sich künftig auch Menschen mit geringen und mittleren Einkommen klimafreundlich fortbewegen und einen klimafreundlichen Lebensstil führen können müssen.

Liebig34 muss bleiben!

Wir hatten gestern Besuch aus der Nachbarschaft. Bewohner*innen des Hausprojekts Liebig34 und Sympathisant*innen waren in unserer Bezirksgeschäftsstelle – dem Roten Laden –, um ihrer berechtigten Forderung nach weiterer Unterstützung für den Erhalt der Liebig34 Nachdruck zu verleihen.

Damit haben sie bei uns offene Türen eingerannt. DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich gegen den weiteren Ausverkauf unserer Stadt und die Verdrängung von Mieter*innen und von Hausprojekten wie der Liebig34. Wir streiten für eine Stadt, die allen gehört und nicht einzelnen wenigen Immobilienkonzernen. So, wie es auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in einer von unserer Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der Grünen eingebrachten Resolution, beschlossen hat.

Wir fordern die Unternehmensgruppe Padovicz auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, damit das Hausprojekt Liebig34 erhalten bleibt!

Kerstin Wolter & Pascal Meiser, Bezirksvorsitzende DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg,
und Oliver Nöll, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Oliver Nöll zur sozialen Infrastruktur

Oliver Nöll ist unser Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. Seine Botschaft: Die soziale Infrastruktur muss auch in Zeiten der Pandemie erhalten bleiben!

Knut Mildner-Spindler zum Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg

Gerade in Pandemie-Zeiten besonders wichtig: Unser stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Knut Mildner-Spindler erläutert in diesem kurzen Video unsere Positionen zur Gesundheitspolitik im Bezirksverband.

Die Fraktionen der Bezirksverordneten- versammlung sind im Home Office.

Was unsere Fraktionsmitglieder dort so wohl treiben?

Absage des Frühlinksempfangs wegen Corona-Pandemie

Auch unser Fraktionsbüro ist bis auf weiteres nicht besetzt.

Aufgrund der Corona-Pandemie hat die Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen, zur Verringerung der Ansteckungsgefahr aller unseren Frühlinksempfang am 31.3.2020 abzusagen. Auch unser Fraktionsbüro im Rathaus Kreuzberg bleibt bis auf weiteres geschlossen. Sie erreichen uns weiterhin unter fraktion@linke-kommunal.de, jedoch nicht telefonisch. Wir bitten um ihr Verständnis und wünschen einen gesunden Frühling. 

König Fußball regiert die Welt!

Ein Interview mit unserer Doppelspitze über ihre Fußball-Leidenschaft für Eintracht Frankfurt und Union Berlin

Nun will die Linksfraktion in Friedrichshain-Kreuzberg weder die Monarchie wieder einführen, noch missratene Schlager aus den 1970ern bewerben. Wenn aber am heutigen Montag die „Eisernen“ aus Köpenick in Frankfurter Waldstadion gegen die „Adler“ vom Main antreten, dann hat das auch mit unserer  Fraktion zu tun: Unsere beiden Fraktionsvorsitzenden sind beide unbedingte Fußballfans. Und spannend wird es, weil das Herz von Olli für die Eintracht vom Main schlägt, während Katja eine eingefleischte Unionerin ist. Das Interview wurde vor dem Spiel geführt.

 

Frage: Zunächst natürlich die Frage aller Fragen – wie geht es aus heute Abend?

Olli: Eigentlich müsste das auf dem Papier eine klare Sache für meine SGE sein. Wer die Dosen aus Leipzig und Salzburg dreimal gnadenlos wegfegt sollte eigentlich auch mit einem Aufsteiger kein Problem haben. Allerdings habe ich das auch gegen Köln oder Paderborn gedacht… insofern tippe ich vorsichtig auf einen hässlichen 2:1 Arbeitssieg der Eintracht.

Katja: Das Ergebnis ist zweitrangig. Einsatz, Leidenschaft, Kampfgeist, das will man als Unioner sehen. Wenn man trotzdem verliert, soll es so sein. Aber es wäre schön, wenn Olli einen auf seine arrogante Mütze bekäme, also wünsche ich mir ein 1:2 für Union.

Nun könnt ihr ja heute Abend – Fraktionssitzung und so – Beide nicht vor Ort sein. Wo schaut ihr Euch das Spiel an?

Katja: Zuhause - im Trikot auf dem Sofa sitzend und mit je einem Bier pro Halbzeit. Mein Mann darf nur wenige Minuten mit mir gemeinsam sehen, danach muss er das Wohnzimmer verlassen. In dieser Konstellation haben wir bisher nicht verloren. Hart für meinen Mann, aber bei Union-Spielen kenn ich keinen Spaß.

Olli: Zuhause auf meiner Leinwand mit ein paar Gästen. Auch Fans des Gegners sind eingeladen. Mal schauen, wer am Ende gute Laune hat. Ab davon wäre ich auch nicht nach Frankfurt gefahren, wenn es die Zeit zugelassen hätte. Ich unterstütze aus vollem Herzen den Protest gegen Montagsspiele der Frankfurter Fanszene.

Wie lange seid ihr schon Fans und wie „wird“ frau/man zum Fan?

Olli: Fan kann man nicht werden. Das ist eine Sache des Herzens – der alte Spruch, dass der „Verein dich findet“ stimmt. In früher Jugend gab es ein paar Versuche meinerseits aus dieser Logik auszubrechen. Aber letztendlich ist die Eintracht die Mannschaft meiner Geburtsstadt. Und dem konnte und wollte ich mich nicht entziehen. Herz schwarz-weiß-rot gestreift trifft es bei mir…das ändert sich nicht mehr. Obwohl ich inzwischen schon mehr als eine Dekade in Berlin lebe.

Katja: Man wird als Kind zum Fußball-Fan – oder eben nicht. Es hat sicher viel damit zu tun, dass meine Eltern sehr sportbegeistert sind und seit meiner Kindheit nahezu jedes Sportereignis in allen denkbaren Disziplinen verfolgt wird. Fußball war immer die Nummer Eins. Und irgendwann ist man das erste Mal in der Alten Försterei und spätestens danach gibt es keine Alternative mehr. Man fragt sich, wie es andere Leute schaffen, Hertha-Fan zu sein. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie dort ein Spiel in einem halbleeren Stadion mit lauer Atmosphäre irgendein Erweckungserlebnis auslöst…

Was sagen eigentlich Eure Partner*innen zu Eurer Fußballbegeisterung?

Katja: Mein Mann kann sich dem ja praktisch nicht entziehen, aber er versucht es auch immer seltener. Er guckt jetzt nicht wie ich vier fünf Spiele jedes Wochenende, aber er versteht so langsam was die Faszination Union ausmacht. Und er informiert mich neuerdings über Wechselgerüchte, Interviews und so was. Also ich sage mal, wir sind auf einem guten Weg.

Olli: Nun, meine Frau war eigentlich nicht so wirklich an Fußball interessiert. Inzwischen ist sie voll „infiziert“ und leidet und zittert mit unseren Adlerträgern. Sie hat allerdings auch eine gute Zeit erwischt, ihr Herz an die SGE zu verlieren: Relegation gegen Nürnberg 2016, Pokalfinale 2017, Pokalsieg 2018 – und dann die unglaubliche Reise durch Europa! Das hat wohl erheblich dazu beigetragen, dass Eintracht-Spiele inzwischen ein fester Bestandteil unseres Leben sind - und die von mir beantragte Familienmitgliedschaft! *lacht*

Ihr seid Beide Mitglied? Warum? Was ist das Besondere an Euren Vereinen?

Olli: Ich war lange kein Mitglied. Lediglich durch meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag war ich von Anfang an Mitglied des Eintracht-Fanclubs „Bundesadler“. Übrigens der erste solche Fanclub für Abgeordnete, Mitarbeiter*innen und Pressemenschen, die beim Bundestag akkreditiert sind. Inzwischen gibt es ja nahezu von allen Farben solche Formationen. Aber die Eintracht war die erste Bundesligamannschaft mit einem offiziellen Fanclub im Parlament.

Die Entscheidung auch Mitglied der SGE zu werden war keine, die von sportlichen Erfolgen beeinflusst war. Die klare Kante, die der Vereinspräsident Peter Fischer gegenüber der AfD und allen anderen Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen gezeigt hat, war der entscheidende Punkt Mitglied der Eintracht-Familie zu werden!

Katja: In anderen Stadien wird in der Halbzeit irgendein Kommerz-Klamauk veranstaltet, bei uns wird der verstorbenen Mitglieder gedacht. Es geht bei Union um weit mehr als nur die elf Leute auf dem Platz. Es geht um Haltung, Anstand, Herz, Solidarität, Leidenschaft. Mitglied zu werden, war ein logischer Schritt. Dieser Verein verkörpert alles, was man heutzutage vom Profifußball nicht mehr erwarten darf. Da muss man doch seinen Teil dazu beitragen, dass der Verein weiter von so vielen Fans wie möglich getragen wird und natürlich auch finanziell unterstützt wird. Jeden Euro, den ich gebe, muss kein Finanzinvestor geben.

Das ist eine schöne Überleitung zur nächsten Frage: Fussball und Politik. Gehört das zusammen - und wie sind Eure Vereine da positioniert?

Katja: Eine leidige Debatte. Das Private ist politisch. Man kann nicht nicht kommunizieren und man kann nicht nicht politisch sein. Parteipolitisch unabhängig, das ja; aber unpolitisch kann es nicht sein und das ist es auch nicht. Die Debatte um Pyro, Kollektivstrafen, die 50+1-Regel - das ist Politik. Und da steht Union meines Erachtens auf der richtigen Seite, nämlich auf der des Fußballs.

Olli: Wie bereits erwähnt, hat sich unser Vereinspräsident klar dazu geäußert, dass ein Mensch, der AfD wählt, nicht Mitglied der Eintracht sein kann. Das passt nicht in das Wertesystem unseres Vereins. Inzwischen haben sich auch einige andere Repräsentant*innen des Spitzensportes so positioniert. Aber Peter Fischer gebührt das Verdienst, dies als Erster in dieser Klarheit ausgesprochen zu haben! Wenn man jetzt gegen Salzburg wieder das Transparent für die Opfer von Hanau gesehen hat und wie nahezu das ganze Stadion auf die Störungen der Schweigeminute aus der Gästekurve mit „Nazis Raus“-Rufen reagiert… dann weiß ich, dass ich absolut gern und aus voller Überzeugung Teil dieser Sportgemeinde sein will! Die Eintracht ist wie die Stadt Frankfurt: bunt, multikulturell und weltoffen! Auch die aktuelle Aufkleber-Aktion („Eine Stadt, ein Verein - gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie“), die aus der Fanszene angestoßen wurde, ist einfach nur geil!

Letzte Frage: Euer größtes Erlebnis als Fan Eurer Vereine?

Katja: Jetzt muss man ja sagen, dass es natürlich der Aufstieg war. Wenn wir das mal außen vor lassen, dann war es das erste Spiel danach. Also genau genommen die Zeit nach dem Spiel. Als das ganze Stadion die Mannschaft in Grund und Boden gefeiert hat, nachdem wir unser erstes Spiel ausgerechnet gegen Leipzig 0:4 verloren haben. Es war ein unfassbar rührender Moment voller bedingungsloser Solidarität. Union eben.

Olli: Das ist einfach - der Pokalsieg 2018 live im Olympiastadion in Berlin. Unfassbar diese Glücksgefühle!


Bezirkszeitung

klar.links - Ausgabe Dezember 2020