Hier findest Du all unsere Anträge:
Anträge sind Arbeitsaufträge für das Bezirksamt. Sie sind das wichtigste Instrument unseres Kommunalparlaments. Sie werden von den Fraktionen in die BVV eingebracht. In der Regel werden Anträge in die jeweiligen Fachausschüsse überwiesen und dort zunächst beraten. Stimmt die Mehrheit aller Bezirksverordneten dann einem Antrag zu, gilt er als angenommen.
Förderung Suppe & Mucke 2024 auf dem RAW-Gelände aus Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung
Initiatorin: Regine Sommer-Wetter Weiterlesen
Initiatorin: Ulrike Juda Weiterlesen
Initiatorin: Ulrike Juda Weiterlesen
Initiatorinnen: Gaby Gottwald; Kerima Bouali Weiterlesen
Initiatorin: Karolin Behlert Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung begrüßt, dass das Bezirksamt die Weisung von Senatorin Schreiner zur Umzäunung und Schließung des Görlitzer Parks zurückgewiesen hat. Sollte der Senat die Angelegenheit nach § 13a Abs. 1 AZG an sich ziehen und die Umzäunung und Schließung des Görlitzer Parks… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplante Stadtwerkstatt zum Block 616 nicht am 11.04.2024 parallel zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses durchzuführen. Die BVV fordert das Bezirksamt auf, grundsätzlich keine Veranstaltungen die Angelegenheiten betreffen, über die die BVV zu… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Straßenschilder „Audre-Lorde-Straße“ unverzüglich anzubringen. Begründung: Die Schilder sind fertig. Weiterlesen