Schließung Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof

Initiatorin: Regine Sommer-Wetter

Die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage erfolgte durch das Bezirksamt, Abteilung Stadtplanung, Bauen und Wohnen (Bezirksstadtrat Herr Florian Schmidt)

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1.) Wann können die Einwohnerinnen und Einwohner des Kiezes mit einer Antwort Ihres Briefes an die Bürgermeisterin aus dem Herbst 2016 rechnen?

Der Vorgang wurde zuständigkeitshalber an das Büro des Stadtrats Schmidt abgegeben.

2.) Welche Ideen gibt es, den in der Galeria-Kaufhof ansässigen Einrichtungen der Gesundheitsversorgung Angebote zu machen, damit diese weiter im Kiez praktizieren?

Durch die Betreiberin wurde die endgültige Entscheidung zur Aufgabe des Kaufhauses zum Ende des Jahres 2017 getroffen. Diese wird unter anderem mit dem aus ihrer Sicht ungeeigneten Standort und einer daraus resultierenden Unwirtschaftlichkeit begründet. Im Januar 2016 wurde dem Stadtplanungsamt ein Vorbescheidsantrag für ein Wohn- und Geschäftsgebäude innerhalb der jetzigen Kubatur vorgelegt. Die Prüfung im Rahmen des bestehenden Baurechts hat ergeben, dass der eingereichte Antrag auf Vorbescheid positiv beschieden werden musste. Danach sind ein großflächiger Verbrauchermarkt, ein Drogeriemarkt und drei weitere kleine Gewerbeeinheiten in der Erdgeschoßebene des baulichen Bestandes vorgesehen. Oberhalb der Erdgeschoßebene, könnten dann neu zu errichtende Wohnungen entstehen.

Eine alternative Möglichkeit bestünde im Erhalt des Gebäudes und einer Umnutzung der oberen Etagen in große Büroeinheiten, die z.B. durch Start-Up-Unternehmen genutzt werden könnten. Einzelhandel und Dienstleister würden im Erdgeschoß ihren Platz finden und Einrichtungen der Gesundheitsversorgung könnten hier ebenfalls weiterhin untergebracht werden. Der Fachbereich Stadtplanung hat gemeinsam mit der bezirklichen Wirtschaftsförderung in der Vergangenheit mehrfach das Gespräch mit den Pächtern gesucht, um Entwicklungsmöglichkeiten für diesen wichtigen Standort auszuloten. Allerdings blieben die Aussagen bislang nur sehr vage und konkrete Ideen sind dem Bezirksamt bislang noch nicht bekannt.

3.) Wird es ggf. eine Übergangszeit für die Räumlichkeiten geben, auch wenn Galeria-Kaufhof geschlossen ist?

Dazu liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor. Es ist aber zeitnah ein Gespräch mit den Eigentümern bzw. Pächtern geplant. Weitere Informationen können möglicherweise im Nachgang zu diesem Gespräch gegeben werden.

4.) Mit wem verhandelt das BA ggf. in dieser Angelegenheit?

Das Bezirksamt verhandelt hierzu mit den Eigentümern bzw. Pächtern des Areals.