Oliver Nöll

Stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für den Bereich Arbeit, Bürgerdienste und Soziales

 

Termine zur Bürger*innensprechstunde (Änderungen vorbehalten):

  • Mittwoch, 8. Novermber 2023, 16 bis 18 Uhr (Ort: Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg, Landsberger Allee 50-52, 10249 Berlin-Friedrichshain)
  • Mittwoch, 6. Dezember 2023, 16 bis 18 Uhr (Ort: Familienzentrum Adalbertstraße, Adalbertstraße 23B, 10997 Berlin-Kreuzberg)

Anmeldung und weitere Infos

 

Aktuelles, Termine, Pressemitteilungen:

 

Zur Person:

Berufliches & Privates

Ich bin gerade 50 Jahre alt geworden, Vater eines Sohnes, der in meiner Geburtsstadt Frankfurt am Main lebt, allerdings regelmäßig auch unseren Haushalt bereichert. Seit fast zwei Jahren bin ich verheiratet. Seit Ende 2009 wohne ich in Berlin, derzeit in Friedrichshain, im schönen Samariterkiez.

Ursprünglich habe ich bei der "Deutschen Bundespost Fernmeldedienst/ Deutsche Telekom AG" zwei Berufsausbildungen absolviert und dort bis 1998 gearbeitet. Von 1998 bis 2003 war ich bei verschiedenen Telekommunikationsunternehmen und Anbietern von Internetdienstleistungen tätig. Eine kurze Selbstständigkeit im IT-Bereich hat sich angeschlossen. Von  2006 bis 2017 war ich haupt- und ehrenamtlich für DIE LINKE, bzw. Fraktionen unserer Partei tätig. Im Rahmen dieser Tätigkeit habe ich in 12 Bundesländern Wahlkämpfe und Kampagnen begleitet. Bis November 2021 arbeitete ich in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales als Persönlicher Referent des Staatssekretärs für Arbeit und Soziales, Alexander Fischer. Am 6. Dezember 2021 wurde ich auf Vorschlag meiner Partei DIE LINKE zum stellvertretenden Bürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales gewählt.

 

Politische Biographie

Seit Beginn meiner Ausbildung 1987 bin ich Mitglied einer DGB-Gewerkschaft. Ursprünglich in der Deutschen Postgewerkschaft, aktuell bin ich in Verdi organisiert. Im Rahmen dieser Mitgliedschaft habe ich verschiedene ehrenamtliche Funktionen ausgeübt: Jugend- und Auszubildendenvertretung, Betriebsrat, Amtsgruppen/Betriebsgruppenvorstand, Delegierter zu Aufsichtsratswahlen der Arbeitnehmer:innen-Vertreter:innen bei der Deutschen Telekom AG etc.

Von 1988 bis 2004 war ich mit einer kurzen Unterbrechung Mitglied der SPD. Ich war Sprecher der Jusos in meiner Heimstadt, Mitglied des SPD-Unterbezirksvorstandes, Ortsvereinsvorsitzender und Delegierter auf allen Ebenen. Fast 10 Jahre war ich zudem Vorsitzender des Jugendwerks der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt/Main.

2004 habe ich mich der WASG angeschlossen. Ich gehörte zu den Parteigründern in meiner Heimatstadt. Unmittelbar danach war ich Pressesprecher der WASG Frankfurt und Mitglied des Kreisvorstandes. Die vorgezogene Bundestagswahl 2005 brachte es mit sich, dass wir einen gemeinsamen Wahlkampf organisieren mussten. Dieser Wahlkampf war für uns ebenso erfolgreich, wie die hessische Kommunalwahl 2006. In beiden Orga-Teams war ich an verantwortlicher Stelle tätig.

Im Mai 2006 habe ich meine Tätigkeit für die Kommunalfraktion der LINKEN im Frankfurter Römer aufgenommen. Kommunalpolitik war schon immer mein Hauptinteresse. Schließlich 2009 wurde ich in den hessischen Landesvorstand gewählt und zudem Landeswahlkampfleiter unserer Partei im darauffolgenden, schwierigen Landtagswahlkampf. Diese Funktion hatte ich auch während der Europa- und Bundestagswahl des gleichen Jahres inne.

Seit ich in Berlin lebe, bin ich in Friedrichshain-Kreuzberg organisiert, wo ich bisher unterschiedliche Delegiertenmandate und Funktionen wahrgenommen habe. Von 2011 bis 2021 war ich Bezirksverordneter, zunächst als sport- und haushaltspolitischer Sprecher. Ab 2016 war ich gemeinsam mit Katja Jösting Fraktionsvorsitzender unserer BVV-Fraktion. Am 6. Dezember 2021 wurde ich auf Vorschlag meiner Partei DIE LINKE zum stellvertretenden Bürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Bürgerdienste und Soziales gewählt. 

 

Meine politischen Ziele

Ich bin als LINKER stellvertretender Bezirksbürgermeister angetreten, um eine fortschrittliche LINKE Handschrift im Verwaltungshandeln dieses Bezirks weiter zu verankern.

Als Sozialstadtrat ist es mein Ziel, Obdachlosigkeit auch in Friedrichshain-Kreuzberg bis 2030 zu überwinden. Herzstück dessen ist die Überwindung des Systems der häufig prekären, nicht qualitätsgesicherten Unterbringungen, die keine Wege aus der Wohnungs- und Obdachlosigkeit ermöglichen. Statt die Symptome von Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu bekämpfen, wollen wir die Ursachen wirkungsvoll angehen. Eine Stärkung des „Housing First“ Prinzips und die Schaffung eines „Safe Place“ in Friedrichshain-Kreuzberg ist mein Ziel.

Als Stadtrat für Bürgerdienste weiß ich, dass sich die Zahl der Termine für Dienstleistungen nur mit einer Stärkung der personellen und finanziellen Ressourcen in den Bürgerämtern ausweiten lässt. Unser Ausbildungsbürgeramt sticht durch Freundlichkeit und Beliebtheit hervor und wurde für sein innovatives Konzept ausgezeichnet. Das zu stärken und fortzuführen, sehe ich als Aufgabe an. Eine weitere Digitalisierung von Dienstleistungen ist ein Etappenziel für mehr Bürgerfreundlichkeit und Service-Orientierung.

Im Rahmen meiner Zuständigkeit für den Bereich „Arbeit und Beschäftigung“ will ich Gute Arbeit als Querschnittsziel verankern und Angebote für Arbeitnehmer*innen sowie Betriebs- und Personalräte ausbauen. Im Jobcenter und in der Jugendberufsagentur geht es uns um einen Fokus auf (Weiter)-Bildung und nachhaltige Einbindung in den Arbeitsmarkt. Dafür wollen wir die Hilfeangebote etablieren, die die Bürger*innen Friedrichshain-Kreuzbergs benötigen.

In Anbetracht der aktuellen Situation in der Ukraine geht es mir in der Funktion als Ukraine-Koordinator vor allem darum, den betroffenen Menschen schnell und unbürokratisch zu helfen. Ganz unbenommen davon ist es natürlich oberstes Anliegen unserer Partei, den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden.