König Fußball regiert die Welt!

Ein Interview mit unserer Doppelspitze über ihre Fußball-Leidenschaft für Eintracht Frankfurt und Union Berlin

Nun will die Linksfraktion in Friedrichshain-Kreuzberg weder die Monarchie wieder einführen, noch missratene Schlager aus den 1970ern bewerben. Wenn aber am heutigen Montag die „Eisernen“ aus Köpenick in Frankfurter Waldstadion gegen die „Adler“ vom Main antreten, dann hat das auch mit unserer  Fraktion zu tun: Unsere beiden Fraktionsvorsitzenden sind beide unbedingte Fußballfans. Und spannend wird es, weil das Herz von Olli für die Eintracht vom Main schlägt, während Katja eine eingefleischte Unionerin ist. Das Interview wurde vor dem Spiel geführt.

Zunächst natürlich die Frage aller Fragen – wie geht es aus heute Abend?

Olli: Eigentlich müsste das auf dem Papier eine klare Sache für meine SGE sein. Wer die Dosen aus Leipzig und Salzburg dreimal gnadenlos wegfegt sollte eigentlich auch mit einem Aufsteiger kein Problem haben. Allerdings habe ich das auch gegen Köln oder Paderborn gedacht… insofern tippe ich vorsichtig auf einen hässlichen 2:1 Arbeitssieg der Eintracht.

Katja: Das Ergebnis ist zweitrangig. Einsatz, Leidenschaft, Kampfgeist, das will man als Unioner sehen. Wenn man trotzdem verliert, soll es so sein. Aber es wäre schön, wenn Olli einen auf seine arrogante Mütze bekäme, also wünsche ich mir ein 1:2 für Union.

Nun könnt ihr ja heute Abend – Fraktionssitzung und so – Beide nicht vor Ort sein. Wo schaut ihr Euch das Spiel an?

Katja: Zuhause - im Trikot auf dem Sofa sitzend und mit je einem Bier pro Halbzeit. Mein Mann darf nur wenige Minuten mit mir gemeinsam sehen, danach muss er das Wohnzimmer verlassen. In dieser Konstellation haben wir bisher nicht verloren. Hart für meinen Mann, aber bei Union-Spielen kenn ich keinen Spaß.

Olli: Zuhause auf meiner Leinwand mit ein paar Gästen. Auch Fans des Gegners sind eingeladen. Mal schauen, wer am Ende gute Laune hat. Ab davon wäre ich auch nicht nach Frankfurt gefahren, wenn es die Zeit zugelassen hätte. Ich unterstütze aus vollem Herzen den Protest gegen Montagsspiele der Frankfurter Fanszene.

Wie lange seid ihr schon Fans und wie „wird“ frau/man zum Fan?

Olli: Fan kann man nicht werden. Das ist eine Sache des Herzens – der alte Spruch, dass der „Verein dich findet“ stimmt. In früher Jugend gab es ein paar Versuche meinerseits aus dieser Logik auszubrechen. Aber letztendlich ist die Eintracht die Mannschaft meiner Geburtsstadt. Und dem konnte und wollte ich mich nicht entziehen. Herz schwarz-weiß-rot gestreift trifft es bei mir…das ändert sich nicht mehr. Obwohl ich inzwischen schon mehr als eine Dekade in Berlin lebe.

Katja: Man wird als Kind zum Fußball-Fan – oder eben nicht. Es hat sicher viel damit zu tun, dass meine Eltern sehr sportbegeistert sind und seit meiner Kindheit nahezu jedes Sportereignis in allen denkbaren Disziplinen verfolgt wird. Fußball war immer die Nummer Eins. Und irgendwann ist man das erste Mal in der Alten Försterei und spätestens danach gibt es keine Alternative mehr. Man fragt sich, wie es andere Leute schaffen, Hertha-Fan zu sein. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie dort ein Spiel in einem halbleeren Stadion mit lauer Atmosphäre irgendein Erweckungserlebnis auslöst…

Was sagen eigentlich Eure Partner*innen zu Eurer Fußballbegeisterung?

Katja: Mein Mann kann sich dem ja praktisch nicht entziehen, aber er versucht es auch immer seltener. Er guckt jetzt nicht wie ich vier fünf Spiele jedes Wochenende, aber er versteht so langsam was die Faszination Union ausmacht. Und er informiert mich neuerdings über Wechselgerüchte, Interviews und so was. Also ich sage mal, wir sind auf einem guten Weg.

Olli: Nun, meine Frau war eigentlich nicht so wirklich an Fußball interessiert. Inzwischen ist sie voll „infiziert“ und leidet und zittert mit unseren Adlerträgern. Sie hat allerdings auch eine gute Zeit erwischt, ihr Herz an die SGE zu verlieren: Relegation gegen Nürnberg 2016, Pokalfinale 2017, Pokalsieg 2018 – und dann die unglaubliche Reise durch Europa! Das hat wohl erheblich dazu beigetragen, dass Eintracht-Spiele inzwischen ein fester Bestandteil unseres Leben sind - und die von mir beantragte Familienmitgliedschaft! *lacht*

Ihr seid Beide Mitglied? Warum? Was ist das Besondere an Euren Vereinen?

Olli: Ich war lange kein Mitglied. Lediglich durch meine Tätigkeit im Deutschen Bundestag war ich von Anfang an Mitglied des Eintracht-Fanclubs „Bundesadler“. Übrigens der erste solche Fanclub für Abgeordnete, Mitarbeiter*innen und Pressemenschen, die beim Bundestag akkreditiert sind. Inzwischen gibt es ja nahezu von allen Farben solche Formationen. Aber die Eintracht war die erste Bundesligamannschaft mit einem offiziellen Fanclub im Parlament.

Die Entscheidung auch Mitglied der SGE zu werden war keine, die von sportlichen Erfolgen beeinflusst war. Die klare Kante, die der Vereinspräsident Peter Fischer gegenüber der AfD und allen anderen Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen gezeigt hat, war der entscheidende Punkt Mitglied der Eintracht-Familie zu werden!

Katja: In anderen Stadien wird in der Halbzeit irgendein Kommerz-Klamauk veranstaltet, bei uns wird der verstorbenen Mitglieder gedacht. Es geht bei Union um weit mehr als nur die elf Leute auf dem Platz. Es geht um Haltung, Anstand, Herz, Solidarität, Leidenschaft. Mitglied zu werden, war ein logischer Schritt. Dieser Verein verkörpert alles, was man heutzutage vom Profifußball nicht mehr erwarten darf. Da muss man doch seinen Teil dazu beitragen, dass der Verein weiter von so vielen Fans wie möglich getragen wird und natürlich auch finanziell unterstützt wird. Jeden Euro, den ich gebe, muss kein Finanzinvestor geben.

Das ist eine schöne Überleitung zur nächsten Frage: Fussball und Politik. Gehört das zusammen - und wie sind Eure Vereine da positioniert?

Katja: Eine leidige Debatte. Das Private ist politisch. Man kann nicht nicht kommunizieren und man kann nicht nicht politisch sein. Parteipolitisch unabhängig, das ja; aber unpolitisch kann es nicht sein und das ist es auch nicht. Die Debatte um Pyro, Kollektivstrafen, die 50+1-Regel - das ist Politik. Und da steht Union meines Erachtens auf der richtigen Seite, nämlich auf der des Fußballs.

Olli: Wie bereits erwähnt, hat sich unser Vereinspräsident klar dazu geäußert, dass ein Mensch, der AfD wählt, nicht Mitglied der Eintracht sein kann. Das passt nicht in das Wertesystem unseres Vereins. Inzwischen haben sich auch einige andere Repräsentant*innen des Spitzensportes so positioniert. Aber Peter Fischer gebührt das Verdienst, dies als Erster in dieser Klarheit ausgesprochen zu haben! Wenn man jetzt gegen Salzburg wieder das Transparent für die Opfer von Hanau gesehen hat und wie nahezu das ganze Stadion auf die Störungen der Schweigeminute aus der Gästekurve mit „Nazis Raus“-Rufen reagiert… dann weiß ich, dass ich absolut gern und aus voller Überzeugung Teil dieser Sportgemeinde sein will! Die Eintracht ist wie die Stadt Frankfurt: bunt, multikulturell und weltoffen! Auch die aktuelle Aufkleber-Aktion („Eine Stadt, ein Verein - gegen Rassismus, Faschismus und Homophobie“), die aus der Fanszene angestoßen wurde, ist einfach nur geil!

Letzte Frage: Euer größtes Erlebnis als Fan Eurer Vereine?

Katja: Jetzt muss man ja sagen, dass es natürlich der Aufstieg war. Wenn wir das mal außen vor lassen, dann war es das erste Spiel danach. Also genau genommen die Zeit nach dem Spiel. Als das ganze Stadion die Mannschaft in Grund und Boden gefeiert hat, nachdem wir unser erstes Spiel ausgerechnet gegen Leipzig 0:4 verloren haben. Es war ein unfassbar rührender Moment voller bedingungsloser Solidarität. Union eben.

Olli: Das ist einfach - der Pokalsieg 2018 live im Olympiastadion in Berlin. Unfassbar diese Glücksgefühle!

Schulreinigung: Eine endlose Geschichte

DIE LINKE. will Rekommunalisierung

Quelle: Pixabay

Ein Text von unserem Fraktionsvorsitzenden Oliver Nöll.

Anfang Februar haben sich Haushaltsausschuss und der Ausschuss für Schule und Sport unserer Bezirksverordnetenversammlung zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Thema war – wie schon so oft – die Zukunft der Schulreinigung. Eigentlich gilt es an dieser Stelle zwei Geschichten zu berichten: Die eine Erzählung handelt vom jahrelangen Kampf der Eltern in den Schulen des Bezirks, eine vernünftige Reinigung der Flächen zu erreichen, die andere davon, welchen Stellenwert gute Arbeitsbedingungen und gute Bezahlung haben.

An dieser Stelle ein kurzer Rückblick: Das sich Vertreterinnen und Vertreter der Schulen und der Elternschaft über die Qualität der Schulreinigung beklagen, gehört schon lange zur Realität der Bezirkspolitikerinnen und Bezirkspolitiker in Friedrichshain-Kreuzberg. Diese Beschwerden verwundern wenig, wenn die Fraktionen immer wieder Berichte über mangelnden Personaleinsatz und Lohndumping erhalten. Es nutzt wenig, wenn Vergaben an Auflagen gebunden sind wenn diese in keiner Weise kontrolliert werden. Wir sind geneigt, den Augenzeugen Glauben zu schenken, die davon berichtet haben, dass die günstigen Angebote der Vertragsfirmen wohl auch damit zusammenhängen, dass der Personalschlüssel vorn und hinten nicht stimmt und man mithin ganze Familienverbände beim Reinigen der Schulgebäude beobachten kann. In diesem Zusammenhang wird die Mär von der „tariflichen Bezahlung“ schnell zum schlechten Witz auf den Kosten der Betroffenen!

Aus diesem Grund haben sich Die Linke, Grüne und SPD gemeinsam auf den Weg gemacht, die Schulreinigung zurück in den Bezirk zu holen. Es ist unserer Hartnäckigkeit geschuldet, dass sich alle drei Parteien, die in unserem Bezirk das Bezirksamt bilden auf die „Rekommunalisierung der Schulreinigung“ verpflichtet haben – was nichts anderes bedeutet, als dass zukünftig Mitarbeiter*innen des Schulamtes, bezahlt nach Tarifvertrag und mit kontrollierten Arbeitsbedingungen die Schulgebäude reinigen.

Zudem haben wir in den letzten Haushaltsberatungen durchgesetzt, dass ein Umsetzungsgutachten hierfür eingeholt wird. Immerhin insgesamt 11.000 Euro wurden für diesen Zweck in den Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 eingestellt.

Umso überraschter waren unsere Blicke, dass es bei der oben genannten Sitzung zunächst gar nicht um dieses Gutachten oder konkrete Schritte in Richtung Rekommunalisierung ging. Vielmehr wurde eine Begründung geliefert, warum nun eine europaweite Ausschreibung zu erfolgen habe und wiederum private Firmen die Reinigung übernehmen sollen. Da im Juli die bisher geltenden Verträge auslaufen sei zudem ein hoher Zeitdruck gegeben…

Außerdem wurde den anwesenden Schul- und Haushaltspolitiker*innen vorgerechnet, dass – folgte frau/man den Empfehlungen der zuständigen Gewerkschaft – immerhin mindestens 110, wahrscheinlich sogar 160 neue Kolleg*innen im Schulamt zu begrüßen seien. Selbstverständlich verbunden mit dem Hinweis, dass damit ca. 700.000 bis 2,7 Millionen Mehrausgaben einhergehen würden. Die Kosten würden so von jetzt 3,6 auf bis zu 6,3 Millionen pro Jahr steigen. Und dies vor dem Hintergrund, dass der Haushalt des Schulamtes heut schon defizitär sei.

Nun wird nach Lektüre dieser Zeilen Jeder und Jedem klar sein, dass die erwirtschaftete Einsparung wortwörtlich nur auf dem Rücken der Beschäftigten zustande kommen kann. Diese Politik ist mit uns nicht zu machen!

Eine Einschätzung, der sich letztlich auch die Fraktion der Grünen angeschlossen hat. Bis zum April soll der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) nun berichten, wie und bis wann das bereits vor zwei Jahren beschlossene Gutachten zur Rekommunalisierung auf den Weg zu bringen ist. So jedenfalls lautet der Beschluss des Haushaltsausschusses.

Das nun das Zeitfenster bis zum Auslaufen der Verträge derartig kurz ist, ist mit Sicherheit in der Verantwortlichkeit des zuständigen Stadtrates zu suchen. Offensichtlich existiert ein gewisser Unwille, den politischen Willen – von seiner Partei mitgetragen – in die Realität umzusetzen. Das der Schulbereich Miese macht, erscheint ebenfalls vorgeschoben: In der Kooperationsvereinbarung der drei Parteien, die das Bezirksamt tragen, wurde festgehalten, dass die darin formulierten Projekte aus dem Gesamthaushalt und nicht aus dem jeweiligen Ressort zu tragen sind. Zumal nicht einmal völlig sicher ist, ob das gegeneinander rechnen von Personalkosten ohne Beachtung sonstiger Kosten und möglicher Synergien sonderlich zielführend ist.

Wir jedenfalls bleiben dran! Eine Zustimmung zu einer Ausschreibung für vier Jahre wird es von uns nicht geben. Ob nun aufgrund der Zeitverzögerung eine Zwischenlösung – womöglich eine verkürzte Frist der neuen Verträge oder eine Übergangslösung mit den bisherigen Vertragsnehmern – erforderlich ist, werden wir genau prüfen. Am Ende muss zwingend ein Ergebnis stehen, das für eine qualitativ hochwertige Reinigungsleistung, vernünftige Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung für die Beschäftigten steht. Das ist nur möglich, wenn der Bezirk eigenverantwortlich dafür Sorge trägt. Die Zeit des „outsourcens“ ist abgelaufen!

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Begegnungszone Bergmannstraße

von den Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll, erstmals erschienen in der Dezember-Ausgabe der klar.links

Katja Jösting

Oliver Nöll

Seit 2015 wird in Kreuzberg über die Umgestaltung der Bergmannstraße in eine Begegnungszone diskutiert. Nachdem die erste Berliner Begegnungszone in der Schöneberger Maaßenstraße nur ein Erfolg in Maßen war, sollte in Kreuzberg alles besser werden. Die Bürger*innen wurden stärker eingebunden, die Vorschläge und Entscheidungen über die geplanten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Neusortierung der Straße transparenter dargestellt. Sieht man davon ab, dass sich niemand getraut hat, die Anwohner*innen ein einziges Mal zu fragen, ob sie überhaupt eine Veränderung wollen, hat man sich mit der Kommunikation Mühe gegeben. Grundsätzliche Ablehnung ist bei solch wegweisenden Plänen offenbar keine Option.

Im Herbst dieses Jahres begann nun eine Modellphase, in der alle geplanten Maßnahmen mithilfe mobiler Aufenthaltsmodule, zusätzlicher Fahrradabstellbügel und neuer Fahrbahnmarkierungen erprobt werden sollen.

Im realen Leben bedeutet das, 15 unüberdachte Plattformen aus Holz und gelben Stahlrohren laden im vorweihnachtlichen Schneeregen zum Verweilen ein und auf dem verengten Straßenraum begegnet sich Anwohner-, Durchfahrts- und Lieferverkehr auf allen erdenklichen Fahrgeräten noch intensiver als in der zuvor schon weitgehend verkehrsregelfreien Bergmannstraße. Zwar verweilt hier kein Mensch, aber als provisorische Müllhalden haben sich die sogenannten Parklets bereits etabliert und sind damit immerhin nicht vollkommen nutzlos.

Zu aller Freude über diese durchdachten Maßnahmen kommt nun noch, dass die mobilen Aufbauten offenbar doch nicht so mobil sind und deshalb das traditionelle jährliche Jazzfest in der Bergmannstraße 2019 dort nicht stattfinden kann, weil der verbleibende Platz nicht zum feiern reicht. Schade, da hätte man sich richtig schön begegnen können. Das Jazzfest hat als Kommunikations- und Begegnungsort, als Ort der gelebten Klein- und Kiezkultur eine wirkliche Bedeutung. Wir wären gespannt, wie eine echte Bürger*innenbeteiligung, die die Frage „Parklets oder Jazzfest?“ stellt, ausgehen würde.

2019 wird die Modellphase der Begegnungszone ausgewertet. Man kann nur hoffen, dass spätestens dann die Frage gestellt wird, ob die Anwohner*innen überhaupt eine Begegnungszone wollen. Aus unserer Sicht wäre die Einrichtung einer schlichten Fußgängerzone weit erfolgversprechender für eine wirkliche Verkehrsberuhigung und richtig viel Begegnung. Und hoffentlich ist es für das Jazzfest dann nicht schon zu spät.

Fraktionsmitglied auf Delegationsreise nach Dêrik (Nordsyrien)

v.l.n.r.: Co-Bürgermeister Feremez Hemo, Elke Dangeleit und Co-Bürgermeisterin Rojin Ceto bei der Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages zwischen dem Verein und der Kommune Dêrik

Infoveranstaltung zur Delegationsreise am 16.11. 2018 im Kreuzberger Jockel

v.l.n.r.: Dr. Hans Günter Kleff, die Bezirksverordnete Elke Dangeleit, die Bürgermeister von Dêrik, Rojin Ceto und Feremez Hemo mit dem weiteren Delegationsmitglied, dem Filmemacher Ekrem Heydo

Krankenhaus im Frauendorf "Jinwar"

Einschusslöcher in dem vom IS beschädigten Kirchenportal in Serekaniye

Vom 15. Oktober bis 31. Oktober besuchte eine Delegation des Städtepartnerschaftsvereins Freidrichshain-Kreuzberg die Stadt Dêrik in Nordsyrien. 

Eine Ihrer Aufgaben war es, zur Vorbereitung einer offiziellen Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der Stadt Dêrik erste direkte Kontakte mit der Stadtverwaltung und den zivilgesellschaftlichen Institutionen zu knüpfen.

Darüber hinaus sollte ein erstes gemeinsames ökologisches Begrünungs-Projekt in Dêrik mit den Akteur*innen vor Ort vorbereitet und Eindrücke und Informationen über die Region gesammelt werden.

Die Delegation mit der Bezirksverordneten Elke Dangeleit, dem Politologen Dr. Hans Günter Kleff und dem Filmemacher Ekrem Heydo, der aus Nordsyrien stammt, ist inzwischen zurückgekehrt und konnte persönliche Kontakte zu der Bürgermeisterin und dem Bürgermeister knüpfen. Von der Stadtverwaltung von Dêrik und dem Städtepartnerschaftsverein wurde ein Partnerschaftsvertrag unterzeichnet, der die Zusammenarbeit zwischen Verein und Stadtverwaltung regelt. Die Delegationsteilnehmer*innen konnten viele Projekte kennenlernen, in den basisdemokratischen Strukturen engagierte Menschen treffen und sich ein Bild von der Lage vor Ort machen.

Der Verein stellte in der Informationsveranstaltung am 16. November den zahlreich erschienenen Gästen erste Eindrücke und Informationen von der Reise vor. 

Unser Fraktionsmitglied Elke Dangeleit und Dr. Hans Günter Kleff berichteten via Fotopräsentation über ihre Erfahrungen und Beobachtungen und standen anschließend für Fragen zur Verfügung. Sie erläutert:

Insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohung, der Angriffe durch das türkische Militär auf Gebiete der demokratischen Föderation Nordsyrien betrachten wir es als Verein als eine vordringliche Aufgabe, die Öffentlichkeit über das alltägliche Leben, die Ängste und Sorgen, aber auch über die Errungenschaften der Menschen in und um Dêrik zu informieren. Darüber hinaus entwickeln wir gemeinsame Projekte und versuchen Hilfe zu leisten. Ein erstes kleines Projekt wird unsere Weihnachts-Spendenaktion für eine Nähwerkstatt im Newroz-Camp nahe Dêrik sein.

Die Delegation besuchte unter anderem das Flüchtlingscamp ‚Newroz‘ in der unmittelbaren Nachbarschaft von Dêrik. In dem Flüchtlingscamp wohnen noch ca. 1500 Ezid*innen aus dem Shengalgebiet im Nordirak. 2014 überfiel der sogen. ‚Islamische Staat‘ (IS) das Shengalgebiet und ermordete zigtausende Eziden, verschleppte und versklavte tausende Frauen und Kinder. Mitglieder der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG/YPJ aus Nordsyrien und Kämpfer der HPG konnten damals einen Fluchtkorridor für Tausende Eziden nach Nordsyrien in das Gebiet der ‚demokratischen Selbstverwaltung Nordsyrien‘ schaffen. Viele Familien sind inzwischen in das Shengalgebiet zurückgekehrt und versuchen ihre Häuser wieder aufzubauen, bzw. pendeln zwischen dem Camp und ihrer Heimat. Die ezidischen Familien, die jetzt noch in dem Camp wohnen, haben alles verloren, weil deren Dörfer vom IS komplett zerstört wurden. 

Spendenaufruf für eine Nähwerkstatt

Die Leitung des Camps trug den Wunsch an uns heran, sie bei der Errichtung einer Nähwerkstatt für Frauen zu unterstützen. Das Camp wird von der demokratischen Kantonsverwaltung in Qamishlo zwar mit dem Nötigsten versorgt, aber es fehlt an Beschäftigungsmöglichkeiten für die traumatisierten Frauen. Eine Form der Trauma-Bewältigung sei es, Beschäftigungsmöglichkeiten für die Bewohner zu schaffen, berichten uns die Leiter*innen des Camps. Dafür fehle es aber an finanziellen Mitteln. 

Unsere Idee:
Wir möchten den Wunsch einer Nähwerkstatt gerne erfüllen und bitten um Ihre Spende!

Unser Ziel: 
Zu Weihnachten möchten wir dem Camp 2000€ überreichen, damit sie Nähmaschinen und benötigte Materialien davon kaufen können.

Bankverbindung: Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V 
GLS Bank IBAN: DE54 4306 0967 1225 6804 00 BIC: GENODEM1GLS
-------------Kennwort: Nähwerkstatt----------------- 

Spenden an unseren Verein sind steuerlich absetzbar. Sie erhalten eine Spendenbestätigung, wenn Sie auf der Überweisung ihre Adresse vermerken.

Die Linksfraktion Friedrichshain-Kreuzberg ruft zur Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration am 13. Oktober auf

Hinein in den LINKE-Block! 

DIE LINKE wird einen eigenen Lautsprecherwagen mit Programm haben. Wir wollen mit einem großen, sicht- und hörbaren Block auf der Demo präsent sein. Reiht euch deshalb hinter unserem großen Fronttransparent ein. Bringt eure Fahnen und Schilder mit. Wir treffen uns auf der Alexanderstr., zu erkennen an dem großen LINKE-Luftballon. Weitere Infos unter https://www.facebook.com/events/248264719365352/. Das Bündnis rechnet mit einer großen Teilnehmer*innenzahl, bisher sind über 30 Lautsprecherwägen und noch mehr Blöcke angemeldet. Es wird ein buntes Programm sowohl beim Auftakt als auch beim Abschluss geben. Die Auftaktkundgebung findet auf der Alexanderstr. / Otto-Braun-Str. statt (Straße nördlich vom Alexanderplatz). Die Kundgebung beginnt um 12.00 Uhr. Anschließend zieht der Demozug über die Grunerstr. – Leipziger Str. – Eberstr. – Str. des 17. Juni bis zur Siegessäule. Die Abschlusskundgebung findet vor der Siegessäule statt. Die Hauptkundgebungszeit ist von 16.00 – 19.00 Uhr, das Programm wird danach noch mit viel Live Musik bis 22.00 Uhr weiterlaufen. Auf der Abschlusskundgebung sind wir mit einem eigenen Infostand vertreten. Es wird Info- Essens- und Getränkestände geben.

Die BVV kämpft für Wohnungen, nicht dagegen!

Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt

Die Fraktionen B90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postscheckareals begonnen hat, setzen die drei Fraktionen sich dafür ein, dass möglichst viele bezahlbare Wohnungen auf dem Gelände entstehen.

Als Bezirksverordnete haben wir das Gemeinwohl im Blick und kämpfen dabei für dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum. Christoph Gröners Ziel ist es, eine hohe Rendite zu machen. Wir lassen uns nicht von einem Immobilienhändler diktieren, zu welchen Konditionen wir ihm Baurecht einräumen, um ihm damit Millionengewinne zu sichern. Das sollte Herr Gröner einsehen. Wenn er weiter die Konfrontation sucht, statt mit dem Bezirk und seinen Bewohnern nach Kompromissen zu suchen, schießt er ein Eigentor.

Die CG-Gruppe hat Anfang 2018 die ganze Debatte auf den Kopf gestellt, indem sie plötzlich mehr Gewerbe und weniger Wohnungen bauen wollte. Statt 70 Prozent der Geschossfläche für Wohnen und 30 Prozent für Gewerbe vorzusehen, wurde plötzlich eine 50:50-Lösung vorgeschlagen – womit auch bereits zugesagte „preisgedämpfte“ Wohnungen entfallen wären. Diese Kehrtwende war aus Sicht der meisten Bezirksverordneten inakzeptabel. Der Planungsprozess wurde mit diesem Manöver der CG-Gruppe unnötig in die Länge gezogen.