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Heutige Räumung des Camps vor der St.Thomas-Kirche in Kreuzberg

Pressemitteilung am 23. August 2019 - Fraktion DIE LINKE in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Am heutigen Vormittag wurden die vor der der St.Thomas-Kirche befindlichen Zelte von Obdachlosen geräumt. Diese Räumung war nach Ansicht von Die Linke. in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zum jetzigen Zeitpunkt unnötig: „Vor Ort haben mich Sozialarbeiter... Weiterlesen


Begegnungszone Bergmannstraße: BVV fordert Bezirksamt erneut zum Entfernen der Parklets auf

Presseerklärung der Fraktionen Die Linke, SPD, CDU und der Gruppe der FDP Trotz eines BVV-Beschlusses, die Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße vorzeitig zu beenden, will das Bezirksamt die umstrittenen Parklets auch über den Juli hinaus stehenlassen. Der Vorlage des Bezirksamtes, aus der dies hervorgeht, hat die BVV am Mittwoch seine... Weiterlesen


DS/1297/V

Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt

Am Montag sind die Fraktionen der LINKEN, der SPD und der CDU, sowie die Gruppe der FDP in ihren Sitzungen unabhängig voneinander zu Beschlüssen gelangt, die Amtsführung von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zu missbilligen. Diesen Beschlüssen liegt die Überzeugung zugrunde, dass Schmidt die mehrheitlich gefassten Beschlüsse der BVV zur... Weiterlesen


Linke kritisiert Räumung der Tiny Houses am Mariannenplatz

Am Morgen des 30. April wurden die beiden sog. „Tiny Houses“, die am Mariannenplatz seit knapp einem Jahr von zwei Männern bewohnt wurden, geräumt. Diese Räumung hat stattgefunden, obwohl sich die Linksfraktion bei dem für das Straßen- und Grünflächenamt zuständigen Stadtrat Florian Schmidt dafür eingesetzt hat, die Maßnahme zu vermeiden. Der... Weiterlesen


Fraktionsvorstand wiedergewählt

Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hat am 3. Februar bei ihrer Frühjahrsklausur turnusgemäß den Fraktionsvorstand gewählt und sich auf die Arbeitsschwerpunkte 2019-2021 verständigt. Wir gratulieren ganz herzlich unseren einstimmig wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll... Weiterlesen


DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg ist für Kältebahnhöfe im Bezirk

Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain- Kreuzberg wird in der kommenden Sitzung der BVV am Mittwoch, den 28.11.2018 einen Antrag mit der Aufforderung an das Bezirksamt einbringen, sich bei der BVG aktiv darum zu bemühen, die dringend benötigten „Kältebahnhöfe“ im Bezirk zu schaffen (Drucksache - DS/1037/V). Wir... Weiterlesen


Stellungnahme zum ehemaligen Postscheckamt: Die BVV kämpft für Wohnungen, nicht dagegen!

Die Fraktionen B90/Grüne, Die Linke und SPD weisen den Vorwurf der CG-Gruppe zurück, dass sie den Bau von neuen Wohnungen blockieren. Das Gegenteil ist der Fall. Seit die Debatte um die Neubebauung des ehemaligen Postscheckareals begonnen hat, setzen die drei Fraktionen sich dafür ein, dass möglichst viele bezahlbare Wohnungen auf dem Gelände... Weiterlesen