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Beschluss DS/1361-43/V

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Schulreinigung

Initiator*innen: DIE LINKE/SPD

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird abgelehnt.

Schulreinigung4500/36020 - 2021

Zweckbindung: Einnahmen in der Höhe von 380 Tsd Euro werden für Maßnahmen der Schulreinigung verwandt. Die Verausgabung auf Grundlage eines Konzeptes unterliegt dem grundsätzlichen Sperrvermerk des Gesamttitels.

 

Begründung:

Für den Fall eines positiven Jahresergebnis 2019 sollen in 2021 Mittel zur Verfügung stehen, um auf Grundlage eines tragfähigen Konzepts Maßnahmen der Schulreinigung zu verbessern.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Schulreinigung4500/36020 - 2021

Zweckbindung: Einnahmen in der Höhe von 380 Tsd Euro werden für Maßnahmen der Schulreinigung verwandt. Die Verausgabung auf Grundlage eines Konzeptes unterliegt dem grundsätzlichen Sperrvermerk des Gesamttitels.

Drucksache beim Bezirksamt
 


Bezirkszeitung

klar.links - Ausgabe Mai/Juni 2020